Facebook und Instagram tolerieren Gewaltaufrufe gegen russisches Militär

Eigentlich ist es in den Angeboten von Meta untersagt, bestimmte Personengruppen zu bedrohen. Diese Regeln lockert der Konzern nun teilweise.

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(Bild: Tomas Ragina/Shutterstock.com)

Der US-Konzern Meta ändert vorübergehend die Regeln für Hassrede auf Facebook und Instagram, um Aufrufe zur Gewalt gegen russische Soldaten in einigen Staaten bis auf Weiteres nicht mehr zu sanktionieren. Damit reagiert der Konzern laut einem Sprecher auf den russischen Angriff auf die Ukraine. Aufrufe, wie "Tod den russischen Eindringlingen" würden deshalb jetzt nicht gesperrt, heißt es in einem Beispiel. Vorher hatte die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf interne E-Mails berichtet, dass auch Aufrufe zur Tötung des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seines belarussischen Amtskollegen Aljaksandr Lukaschenka zeitweilig erlaubt seien – außer sie sind zu spezifisch. Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten und Zivilistinnen seien aber weiter untersagt.

Die Regeländerungen sind vorübergehend und gelten Reuters zufolge lediglich für Nutzer und Nutzerinnen in Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, der Slowakei, der Ukraine und auch Russland. Laut der E-Mail, die Reuters einsehen konnte, würde dort jetzt Hassrede toleriert, wenn sie sich gegen russische Soldaten, aber nicht gegen Kriegsgefangene richtet. Auch eigentlich zu sanktionierende Äußerungen gegen Russen und Russinnen seien erlaubt, wenn sie im Kontext des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine stünden. Einem Bericht des Onlinemagazins The Intercept zufolge wird auch bislang untersagtes Lob für das Regiment Asow, eine rechtsextreme ukrainische Miliz, in Angeboten von Meta unter Umständen toleriert.

Facebook wird in Russland schon seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine blockiert, Instagram ist für die Menschen dort aber weiter benutzbar. Angesichts des zerstörerischen Vorgehens der russischen Armee in der Ukraine und der vielen Opfer machen viele Ukrainer und Ukrainerinnen auf den Plattformen ihrer Wut Luft. Mit der Aussetzung der eigenen Regeln trägt Facebook dem jetzt Rechnung. Vergangenen Sommer hatte Meta bereits einmal ähnlich entschieden und angesichts einer Protestwelle im Iran für zwei Wochen Todeswünsche an den dortigen Machthaber Ali Chamenei zugelassen.

(mho)