Frankfurt: Entwurf für Luftreinhalteplan sieht Fahrverbote vor

Frankfurt ist 2019 vom Hessischen VGH zur Prüfung von Fahrverbotszonen verpflichtet worden, um einen Luftreinhalteplan zu erstellen. Ein Entwurf liegt nun vor.

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(Bild: Shutterstock/RikoBest (h/A Archiv))

Von
  • Florian Pillau
  • mit Material der dpa

Lokal begrenzte Dieselfahrverbote könnten künftig in Frankfurt verhängt werden. Das geht aus dem Entwurf des Luftreinhalteplans für Hessens größte Stadt hervor, den Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Montag in Wiesbaden vorstellte. Wenn die Stickoxidwerte im nächsten Frühjahr in Frankfurt am Main über dem Grenzwert liegen, sollen demnach einzelne Straßen insbesondere für ältere Dieselfahrzeuge tabu sein.

Ende 2019 hat der Hessischen Verwaltungsgerichtshof eine große Fahrverbotszone für Dieselfahrzeuge in Frankfurt abgeräumt. Daraufhin mussten die Stadt und das für die Luftreinhaltung zuständige Land prüfen, welche Wirkung kleinere Fahrverbotszonen oder die Sperrung einzelner Strecken auf den Stickstoffdioxid-Ausstoß hätten. Der Gerichtshof hatte das Land verpflichtet, spätestens 2020 den Luftreinhalteplan für Frankfurt fortzuschreiben (9 A 2691/18).

Frankfurt unternimmt bereits Schritte, um den Autoverkehr zu vermindern, so wurden die Gebühren für das innerstädtische Parken kräftig erhöht, zusätzliche Busspuren im Innenstadtbereich und die Radwege sollen auch zulasten des Autoverkehrs ausgebaut werden.

(fpi)