Illegale Überwachung und Vertuschung: Dänischer Geheimdienstchef suspendiert

Der Chef des dänischen Auslandsgeheimdiensts ist suspendiert worden. Von Whistleblowern weitergegebene Dokumente sollen massives Fehlverhalten belegen.

Lesezeit: 1 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 93 Beiträge

(Bild: BABAROGA/esfera/Shutterstock.com)

Von
  • Martin Holland

Dänemarks Verteidigungsministerin hat den Chef des militärischen Nachrichtendiensts beziehungsweise des Auslandsgeheimdiensts des Landes und zwei leitende Mitarbeiter suspendiert. Hintergrund sind Berichten zufolge Untersuchungen auf Basis von Dokumenten, die Whistleblower an die Aufsichtsbehörde TET übergeben hat. Demnach wurden von dem Geheimdienst nicht nur widerrechtlich dänische Staatsbürger ausspioniert und die dabei gesammelten Daten auch weitergegeben. Der nun suspendierte Geheimdienstchef Lars Findsen soll außerdem Informationen vor der Aufsichtsbehörde zurückgehalten und falsche Angaben gemacht haben.

Die für die Überwachung der Geheimdienste zuständige Aufsichtsbehörde Tilsynet med Efterretningstjenesterne (TET) hatte am gestrigen Montag mitgeteilt, dass sie im November 2019 Dokumente zu Fehlverhalten beim Forsvarets Efterretningstjeneste (FE) erhalten hat. Der ist für die Sammlung von Informationen im Ausland zuständig, die die nationale Sicherheit Dänemarks und der dänischen Truppen betreffen. Die Aufseher haben die Dokumente nach eigenen Angaben geprüft und nun Empfehlungen formuliert. Geprüft werden sollte demnach, ob sich der Geheimdienst an die geltenden Gesetze gehalten hat und ob die Verantwortlichen wahrheitsgemäß über die Überwachungsfähigkeiten informiert wurden. Außerdem sollten Whistleblower besser geschützt werden.

Das vierseitige Dokument der Aufsichtsbehörde enthält keine konkreten Angaben zu den Vorwürfen und Beobachter in Dänemark weisen bereits darauf hin, dass wegen der sensiblen Natur der Arbeit des Geheimdiensts nicht viel an die Öffentlichkeit dringen dürfte. Insgesamt erinnern die Vorwürfe aber an verschiedene Geheimdienstskandale der vergangenen Jahre – allen voran die Snowden-Enthüllungen im Jahr 2013 – nur hatten diese selten vergleichbare Konsequenzen. Der Nachrichtendienst der dänischen Streitkräfte FE stand 2017 schon einmal in der Kritik, schon damals hieß es, Staatsbürger seien illegal ausspioniert worden, berichtete die dänische Tageszeitung Der Nordschleswiger.

Der jetzt suspendierte Findsen ist seit 2015 Chef des Geheimdiensts, vorher hatte er auch schon mehrere Jahre den Inlandsgeheimdienst PET geleitet, schreibt Euronews. Über die beiden anderen suspendierten Mitarbeiter ist bislang nichts bekannt. Dänemarks Verteidigungsministerin Trine Bramsen versicherte, dass sie die Angelegenheit mit größtem Ernst betrachte: "Es ist wichtig, dass wir darauf vertrauen können, dass unsere Geheimdienste im Rahmen ihrer Befugnisse agieren."

(mho)