Intel wegen Patentverletzung zu 2,18 Milliarden Dollar verurteilt

Ein Urteil gegen Intel könnte NXP Milliarden bescheren. Es geht um Patente über die Regulierung der Stromaufnahme von Chips. Doch Intel gibt nicht auf.

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Intel-Logo mit Slogan "Look inside"

(Bild: Daniel AJ Sokolov)

Von
  • Frank Schräer

Ein US-Bundesbezirksgericht in Texas hat Intel der Patentverletzung für schuldig befunden. Der Weltmarktführer soll dafür 2,18 Milliarden US-Dollar an den Kläger VLSI Technology zahlen. Der Intel-Anwalt bezeichnet die Forderungen von VLSI als "haarsträubend" und wird das Urteil anfechten.

VLSI Technology beschuldigt Intel laut Patently-O, die in den USA registrierten Patente 7,523,373 und 7,725,759 auf Methoden zur Reduzierung der Stromaufnahme in Computerchips zu verletzen. Dafür wird die Spannung abhängig von der gewünschten Leistung modifiziert. Ein anderes Patent dreht sich um die Spannungsversorgung von Speicherchips, damit diese die Informationen behalten und nicht verlieren.

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Intel hat dagegen argumentiert, dass es die Patente nicht kopiert, sondern eigene Technik für die genannten Zwecke erfunden hat. Diese seien sogar anspruchsvoller und höher entwickelt. Die Geschworenen in Texas sind anderer Meinung und haben die Patentverletzung in zwei der drei Klagepunkte bestätigt.

Intel beschuldigt VLSI Technology, überhaupt keine Produkte anzubieten und keinen Umsatz zu generieren – von der Patentklage abgesehen. Die kalifornische Firma VLSI Technology war als Halbleiterentwickler und -fertiger in den 90er-Jahren beteiligt an der Gründung von ARM. Heute ist VLSI Teil von NXP Semiconductors. NXP hat die gegenständlichen Patente durch Übernahme der Unternehmen Freescale Semiconductor und SigmaTel bekommen.

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Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Aus Intels Sicht stehen VLSI nicht mehr als 2,2 Millionen Dollar zu – etwa ein Promille der vom Gericht veranschlagten 2,18 Milliarden Dollar. Leisten könnte sich Intel den vollen Betrag allerdings. Die Summe stellt nur etwas mehr als Zehntel von Intels letztjährigem Nettogewinn dar. Die Verfahren VLSI Technology v. Intel laufen beim US-Bundesbezirksgericht für Westtexas unter den Az. 6:19-cv-00256, 6:19-cv-00255 und 6:19-cv-00254.

(fds)