Iran: Minister plädiert für Aufhebung des Twitter-Verbots

Der iranische Kommunikationsminister Dschahromi plädiert erneut für eine Aufhebung der seit mehreren Jahren bestehenden Twitter-Sperre in dem Land.

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(Bild: Wachiwit/Shutterstock.com)

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  • dpa

Irans Kommunikationsminister Mohamed Dschawad Asari Dschahromi hat offiziell für eine Aufhebung des Twitter-Verbots im Land plädiert. Der Kurznachrichtendienst stehe aus sicherheitstechnischen Erwägungen auf einer schwarzen Liste der Justiz und Internetpolizei und sei daher verboten. Dieses Verbot wolle Minister Dschahromi nun revidieren lassen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Sonntag.

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Dschahromi, mit 37 Jahren der jüngste Minister im Kabinett von Präsident Hassan Ruhani, hat sich seit seinem Amtsantritt im August 2017 vehement für mehr Internetfreiheiten im Iran eingesetzt und die Einschränkungen diesbezüglich stets kritisiert. Besonders das Twitter-Verbot im Iran ist nach Ansicht von Dschahromi und vielen Beobachtern eines der absurdesten Gesetze im Land, da fast alle führenden iranischen Politiker auf Twitter aktiv sind. Unter ihnen sind auch Präsident Ruhani, Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und sogar Offizielle aus dem Lager der Konservativen und Hardliner. Dschahromi hatte bereits 2018 vergeblich eine Aufhebung des Twitter-Verbots beantragt.

Im Iran sind Tausende Internetseiten gesperrt, doch die Verbote werden von den Iranern meist ignoriert. Nach einer aktuellen Studie ist mehr als die Hälfte der 82 Millionen Iraner Mitglied in mindestens einem der verbotenen sozialen Netzwerke. Zugang zu den gefilterten Seiten verschaffen sie sich über VPN-Tunnel. Twitter war im Zuge einer größeren Aktion gegen soziale Medien 2015 verboten worden.

(tiw)