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Koalitionsvertrag: Mehr Open Source für die öffentliche Hand

Oliver Diedrich

Laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP soll Open Source die Digitalisierung der Verwaltung voranbringen.

Ein wichtiges Vorhaben im Koalitionsvertrag der kommenden Bundesregierung ist die Digitalisierung der deutschen Verwaltung. Um digitale Souveränität zu erreichen, möchten die Koalitionäre dabei verstärkt Open Source nutzen.

So sollen Kommunen nach dem im Onlinezugangsgesetz festgeschriebenen EfA-Prinzip (Einer für Alle) mit Bundesmitteln entwickelte Lösungen übernehmen können, um ihre Digitalisierung voranzutreiben. Die Idee dahinter – Public Money, Public Code – wird schon lange von Organisationen wie der FSFE (Free Software Foundation Europe) gefordert.

Öffentliche IT-Projekte sollen grundsätzlich offene Standards implementieren und in der Regel als Open Source umgesetzt werden. Staatliche Daten aller Verwaltungsebenen wollen die Koalitionäre künftig in einheitlichen Formaten über standardisierte Schnittstellen zur Verfügung stellen. Open-Source-Formate werden dabei laut dem am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag [1] ausdrücklich unterstützt.

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(odi [3])


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[1] https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf
[2] https://www.heise.de/ix/
[3] mailto:odi@ix.de