Kritik am geplanten Mobilitätszentrum

Für seine Pläne, in München ein Mobilitätszentrum zu bauen, wird Bundesverkehrsminister Scheuer heftig kritisiert.

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Kritik an seinen Plänen weist Scheuer als „oppositionelles Mäusekino“ zurück.

(Bild: CSU)

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  • dpa

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Kritik an seiner Ankündigung eines neuen Mobilitätszentrums in München zurückgewiesen. „Über das oppositionelle Mäusekino mache ich mir keine Gedanken“, sagte er der Passauer Neuen Presse. „Hier geht es um ein großes Zukunftsprojekt für Deutschland.“ Scheuer hatte am Wochenende bekannt gemacht, dass er für die Mobilitätswende eine 500 Millionen Euro schwere Investition in München plant. Dort soll ein „Deutsches Zentrum Mobilität der Zukunft“ entstehen, das Geld dafür soll aus dem Bundeshaushalt kommen.

Kritik an den Plänen war aus den Bundestagsfraktionen von FDP und Grünen gekommen. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, sprach von einem „durchsichtigen Wahlkampf-Manöver“ kurz vor der Kommunalwahl in Bayern. Man könne nicht „nach Gutsherrenart Gelder verteilen ohne nachhaltige Konzepte und Standort-Wettbewerb“. Grünen-Fraktionschef Oliver Krischer warf der CSU vor, das Verkehrsministerium vor allem zu nutzen, „um Geld des Bundes nach Bayern zu schaufeln“.

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) kritisierte die Pläne ebenfalls scharf. „Er hat anscheinend immer noch nicht begriffen, dass solche Investitionen gerade für die neuen Bundesländer wichtig sind“, schrieb sie am Sonntag (8. März 2020) bei Twitter. Auch ein Bundesverkehrsminister trage Verantwortung dafür, dass endlich leistungsfähige Strukturen in den ostdeutschen Bundesländern entstünden, so Siegesmund weiter. „Ein Zentrum für nachhaltige Mobilität wäre z.B. in Gera gut aufgehoben. Im Dreieck der Automobilhersteller in Leipzig, Zwickau und Eisenach liegt Gera geradezu perfekt.“

Scheuer wies jede Kritik von sich. Er betonte, München sei ein hervorragender Standort. „Dort gibt es Industrie, viele Zulieferer und einen starken Mittelstand. Es gibt eine hervorragende Wissenschaftslandschaft.“ Er verwies auch darauf, dass die bayerische Landeshauptstadt kürzlich als neuer Standort der Automesse IAA ausgewählt wurde.

(mfz)