Kurz informiert: Atomtransporte, ÖPNV, Umweltverbände, James-Webb-Teleskop

Unser werktäglicher News-Überblick fasst die wichtigsten Nachrichten des Tages kurz und knapp zusammen.

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Kurz informiert: Atomtransporte, ÖPNV, Umweltverbände, James-Webb-Teleskop
Von
  • Isabel Grünewald

2012 verbot die Freie Hansestadt Bremen, über die Häfen nukleare Brennstoffe umzuschlagen. Drei von dem Verbot betroffene Unternehmen hatten dagegen Klage beim Bremer Verwaltungsgericht eingereicht, das daraufhin das Bundesverfassungsgericht einschaltete. Dieses entschied nun, dass dem Land Bremen die Gesetzgebungskompetenz für den Erlass eines solchen Umschlagverbots fehle. Für die friedliche Nutzung der Atomkraft sei nach Artikel 73 des Grundgesetzes allein der Bund gesetzgebungsbefugt. Der betreffende Paragraf des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes betreffe schwerpunktmäßig die friedliche Nutzung der Atomkraft, sodass das Land nicht zur Gesetzgebung berufen ist.

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Mindestens ein wichtiger Baustein zu einer Verkehrswende schöpft derzeit sein Potenzial nicht aus. Der Öffentliche Nahverkehr ist auf dem Land zu teuer und in der Stadt zu schlecht ausgebaut, ergab eine Umfrage der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Eine Mehrheit der Befragten in Deutschland kann sich grundsätzlich vorstellen, häufiger vom Auto auf öffentliche Verkehrsmittel oder aufs Fahrrad umzusteigen. Allein im ländlichen Raum würde eine bessere Anbindung bei 71 Prozent der Befragten zu einer stärkeren Nutzung des ÖPNV führen.

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Ein Bündnis aus 13 Umwelt- und anderen Organisationen appelliert an Bundeskanzler Olaf Scholz, gegen die von der EU-Kommission geplante EU-Taxonomie zur Finanzierung nachhaltiger Technik vorzugehen. Die Bundesregierung solle im EU-Ministerrat gegen den Vorschlag der EU-Kommission stimmen. Wenn nötig, müsse sie vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die Taxonomie klagen und sich dabei Österreich und Luxemburg anschließen. Organisationen wie BUND, Greenpeace, WWF, der Naturschutzbund und die Deutsche Umwelthilfe hatten vorige Woche einen entsprechenden Aufruf in Gang gesetzt, der mittlerweile knapp 230.000 Mal unterschrieben wurde.

Beim Bilderbuchstart des Weltraumteleskops James Webb an Bord einer Ariane 5 wurde so viel Treibstoff gespart, dass das Instrument 20 Jahre einsatzbereit sein dürfte. Das haben die verantwortlichen Ingenieurinnen und Ingenieure ermittelt, wie die NASA nun mitteilte. Das wäre doppelt so lang wie die vorgesehene Einsatzbereitschaft von 10 Jahren, die angepeilt worden war. Derzeit kann das Teleskop an seinem Arbeitsort nicht aufgetankt werden – es ist aber nicht ausgeschlossen, dass dies in Zukunft möglich sein wird.

(igr)