Kurz informiert: DSA, Twitter-Übernahme, Digitale Zeiterfassung, ISS-Mission

Unser werktäglicher News-Überblick fasst die wichtigsten Nachrichten des Tages kurz und knapp zusammen.

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Inhaltsverzeichnis

Das Grundgerüst für den Digital Services Act, kurz DSA, steht. Auf das Gerüst hatten sich Vertreter des EU-Parlaments, des Ministerrats und der Brüsseler Kommission nach Verhandlungen verständigt. Der gilt auch als „digitales Grundgesetz“. Es soll verhindern, dass Tech-Giganten wie Facebook, Google & Co. sich ihre eigenen Regeln schaffen. "Der DSA wird die Grundregeln für alle Online-Dienste in der EU verbessern", betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von der CDU. "Er wird dafür sorgen, dass das Online-Umfeld ein sicherer Raum bleibt, der die freie Meinungsäußerung und Möglichkeiten für digitale Unternehmen schützt." Je größer die Plattform sei, desto größer sei auch die Verantwortung der Betreiber.

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Twitter verhandelt laut US-Medien direkt mit Elon Musk. Nach dem ganzen Hin und Her könnte es jetzt ganz schnell gehen. Der Vorstand von Twitter hat angeblich seine Meinung geändert und Verhandlungen mit Elon Musk begonnen. Eine Übernahme des sozialen Netzwerks durch den US-Milliardär könnte noch in dieser Woche beschlossen werden, berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf anonyme Quellen aus dem Konzern. Noch sei eine Einigung aber keineswegs sicher, schränkt die US-Zeitung ein. Verantwortlich für den Stimmungsumschwung bei Twitter war demnach die Aussage von Musk, das Geld für die milliardenschwere Übernahme zusammenzuhaben. Musk habe sich erst mit anderen Anteilseignern besprochen und am Sonntag dann mit Twitters Verwaltungsrat.

Im Referentenentwurf für ein Gesetz zu "Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung" steckte anfangs ebenfalls die Forderung zur täglichen Dokumentation der Arbeitszeit – digital und manipulationssicher. Eine geplante Neufassung des Mindestlohngesetzes bezog sich allerdings nicht nur auf geringfügig Beschäftigte. Die neuen Anforderungen, die sich auch auf das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz der zugehörigen Wirtschaftsbereiche bezogen, würden dem Abbau der Bürokratie durch die Digitalisierung dienen, lautete die Begründung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Eine Rechnung über Investitionen und Einsparungen lieferte das Ministerium gleich mit – demnach sei von "einem einmaligen Betrag von im Durchschnitt 300 Euro pro Betrieb für die Einführung" auszugehen.

Nach einem weiteren Ausweichmanöver der Internationalen Raumstation wegen der Trümmer eines russischen Satellitenabschusses im November haben sich die vier Raumfahrer der ersten komplett privaten ISS-Mission auf den Rückweg gemacht. Um 3.10 Uhr MESZ dockte ihr SpaceX-Raumschiff Endeavour von der ISS ab und manövrierte danach langsam von der Station weg. Nach einem ungefähr 16-stündigen Rückflug sollen sie vor der Küste Floridas wassern. Die Raumfahrer werden dann insgesamt 17 Tage im Weltall gewesen sein, über 15 davon an Bord der ISS.

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(mack)