LG Innotek verkauft über 100 Patente an irischen Patent-Troll

Vor dem Smartphone-Ausstieg hat die LG-Tochter Innotek zahlreiche Patente an einen irischen Patent-Troll verkauft. Dessen Besitzer hatten LG zuvor verklagt.

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(Bild: heise online)

Von
  • Daniel Herbig

Offenbar in Vorbereitung auf dem Ausstieg aus der Smartphone-Branche hat die LG-Tochter Innotek zahlreiche US-Patente an ein irisches Unternehmen verkauft. Das Paket enthält 95 erteilte und 28 angemeldete Patente, die sich vorrangig mit Technik zum drahtlosen Laden beschäftigen.

Zuerst hatte das südkoreanische Branchenblatt The Elec über den Verkauf der Patente berichtet, der bereits im Februar von der US-Behörde United States Patent and Trademark Office abgewickelt wurde. Die Patente gehören nun einem irischen Unternehmen namens Scramoge Technology.

Dabei handelt es sich um einen Patent-Troll der in Dublin ansässigen Firma Atlantic IP Services, die unter anderem vom Hedgefonds-Unternehmen Magnetar Capital finanziert wird. Zu Atlantic IP gehören weitere Patent-Trolle wie Solas OLED, das im März vor Gericht 62,7 Millionen US-Dollar von Samsung wegen vermeintlicher Patentverletzungen erstritten hatte.

Das ebenfalls zu Atlantic IP Services gehörende Unternehmen Neodron Ltd. hat sich im März in einem weiteren Patentstreit mit Samsung und LG Eletronics, einem Schwesterunternehmen von LG Innotek, außergerichtlich geeinigt.

Patent-Trolle produzieren keine eigenen Produkte, sondern verdienen ihr Geld vor Gericht. Laut der Zeitung The Irish Times teilen sich neben Atlatnic IP Services und Scramoge Technology weitere Patent-Trolle wie Data Scape, Aris Technologies, Sonrai Memory und Arigna Technology dieselbe Adresse in Dublin.

LG Innotek ist eine Tochterfirma der LG Group, zu der auch der Elektronik-Hersteller LG Electronics gehört. Die nun an Scramoge Technology überschriebenen Patente wurden ursprünglich zwischen 2011 und 2016 in den USA angemeldet.

LG kündigte seinen Ausstieg aus dem Smartphone-Geschäft am Montag an. Schon seit Jahren lagerte LG den Designprozess und die Entwicklung von Smartphones an externe Unternehmen aus. Im Januar war schließlich ein internes Memo bekannt geworden, in dem LG-Chef Kwon Bong-seok umfassende Änderungen in dem seit Jahren verlustbehafteten Smartphone-Geschäft ankündigte.

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Das endgültige Aus seiner Smartphone-Sparte begründete LG nun mit der starken Konkurrenz: In den Analysten-Auflistungen der Smartphone-Verkaufszahlen lief LG seit Jahren hinter Unternehmen wie Samsung, Huawei und Xiaomi unter "Andere". Im vergangenen Jahr lieferte LG nur 23 Millionen Smartphones aus, weniger als ein Zehntel der Menge von Marktführer Samsung.

Der Elektronik-Hersteller aus Südkorea will sich künftig auf Geschäftsbereiche wie Smart Home und B2B-Plattformen konzentrieren. Bis Ende Juni wird LG noch Handys produzieren, um Verträgen mit Partnern gerecht zu werden.

(dahe)