LTE-Ausbau: Bundesnetzagentur droht Telefónica mit Zwangsgeld

Bis Ende 2020 müssen die Netzbetreiber nachsitzen und LTE-Ausbauauflagen erfüllen. Telefónica hat das erste Klassenziel verfehlt. Jetzt droht ein Zwangsgeld.

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Montagearbeiten an einem Mobilfunkmast von Telefónica.

(Bild: Telefónica Deutschland)

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Telefónica hat das von der Bundesnetzagentur gesetzte Zwischenziel bei der Erfüllung der Ausbauverpflichtungen für das LTE-Netz nicht erreicht. Das Unternehmen verweist darauf, dass sich der Ausbau wegen der Coronavirus-Pandemie verzögert habe. Die Regulierungsbehörde hat dem Netzbetreiber nun eine Fristverlängerung bis Ende Juli gewährt und droht bei Nichterfüllung ein Zwangsgeld in Höhe von 600.000 Euro an.

Hintergrund sind die mit der Zuteilung der Mobilfunkfrequenzen aus der Auktion 2015 verbundenen Ausbauauflagen. Die Bundesnetzagentur hatte den Netzbetreibern auferlegt, bis Ende 2019 bundesweit 98 Prozent der Haushalte und je Bundesland 97 Prozent der Haushalte mit einer Mindestdatenrate von 50 MBit/s pro Antennensektor zu versorgen sowie Hauptverkehrswege auszubauen. Im Januar hatte die Regulierungsbehörde nachgefragt und festgestellt, dass alle drei Netzbetreiber – Deutsche Telekom, Telefónica Deutschland und Vodafone – die Auflagen nicht vollständig erfüllt haben.

Alle drei Unternehmen erhielten daher für die Nacherfüllung eine Frist bis Ende des Jahres. Dabei setzte die Bundesnetzagentur den Unternehmen auch Meilensteine, die sie auf dem Weg dahin zu erfüllen haben und bei deren Nichteinhaltung Zwangsgelder drohen. Während ein Meilenstein Ende September für alle drei Anbieter gilt, hatte Telefónica als Netzbetreiber mit dem größten Rückstand zusätzlich die Auflage bekommen, bis Ende Juni 40 Prozent der noch zur Erfüllung der Versorgungsauflage erforderlichen 7600 Standorte aufzubauen.

Dass Telefónica das nicht schaffen würde, wurde deutlich, als eine Woche vor Ablauf der Frist ein Schreiben des Unternehmens an den Beirat der Bundesnetzagentur öffentlich wurde. Das Unternehmen erklärt den Rückstand mit der Beeinträchtigung des Ausbaus durch die Coronavirus-Pandemie. Einerseits konnten europäische Montageteams lange nicht einreisen, anderseits haben auch die Ausrüster wegen der Pandemie Probleme. "Lieferengpässe bei Schlüsselkomponenten waren die Folge", erklärte ein Sprecher.

Die Bundesnetzagentur betont, dass sie "alle Gesamtumstände" auch bei der Festsetzung eines möglichen Zwangsgelds berücksichtigt. Doch ist Telefónica zuversichtlich, dass die bis zum Meilenstein fehlenden 3040 LTE-Stationen bis Ende Juli stehen. Das Unternehmen beziffert den Ausbaustand auf derzeit über 2300 Stationen. "Jede Woche rüsten wir rund 250 Stationen um und haben die Schlagzahl zuletzt deutlich erhöht", sagt der Sprecher. Telefónica sei "sehr zuversichtlich", die geforderten 40 Prozent bis Ende Juli zu schaffen und ein Zwangsgeld zu vermeiden. Auch das Gesamtziel bis Ende des Jahres werde erreicht.

(vbr)