LTE-Patente: Großteil der Autoindustrie jetzt mit Lizenzen von Avanci

Für mehr als 80 Prozent aller mit entsprechender Technik gibt es jetzt eine Lizenzvereinbarung mit dem Patentpool Avanci. Der will sich als nächstes 5G widmen.

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(Bild: Slava Dumchev/Shutterstock.com)

Der US-Patentpool Avanci hat neue Verträge über standardrelevante Mobilfunkpatente für 2G, 3G und 4G abgeschlossen, womit nun 80 bis 85 Prozent aller Fahrzeuge mit mindestens 2G-Technik abgedeckt sind. Das berichtet Reuters unter Berufung auf Mark Durrant, den Vizepräsidenten von Avanci. Die Autobauer bekommen mit den Lizenzen gegen einen Festpreis pro Fahrzeug Zugriff auf Mobilfunkpatente von inzwischen 51 Firmen. Dem stimmten demnach zuletzt Toyota, Nissan, Renault, Stellantis (Fiat, Citroën, Peugeot, Opel, Chrysler, Doge, Maserati etc.) und Honda zu. Avanci will sich jetzt einer ähnlichen Vereinbarung für 5G-Patente widmen.

Avanci hat seine Mission damit erreicht, meint der Patentrechtsexperte Florian Müller. Er erinnert daran, dass der Patentpool Mitte Juli eine Preiserhöhung angekündigt und Autobauer damit dazu gedrängt hat, rechtzeitig die Lizenzvereinbarung zu unterzeichnen. Wurden bis dahin 15 US-Dollar pro Fahrzeug fällig, sind es inzwischen 20 US-Dollar. Entschieden sei damit auch die lange umstrittene Frage, wer für die Lizenzierung verantwortlich ist – der Autobauer oder die für die jeweiligen Bauteile verantwortlichen Zulieferer. Absehbar sei das bereits mit der Entscheidung von Daimler gewesen, solch ein Lizenzabkommen abzuschließen und den jahrelangen Rechtsstreit mit Nokia zu beenden.

Vor allem in Deutschland sind dem Erfolg von Avanci einige Rechtsstreitigkeiten vorausgegangen. Aufgrund eines Sonderwegs des deutschen Patentrechts können sich Patentinhaber hierzulande aussuchen, wen sie gegebenenfalls vor Gericht zerren – den Hersteller des fertigen Produkts oder die einzelner Bauteile. Für die Autokonzerne war das äußerst riskant, gleichzeitig sei der Automarkt viel zu zersplittert, als dass jeder mit jedem verhandeln könne, meint ein Experte zu Reuters. Am Ende sei es einfach eine Frage der Effizienz. Florian Müller empfiehlt den Autokonzernen nun, Avancis Bestrebungen für eine ähnliche Bündelung von 5G-Lizenzen zu unterstützen, die Alternative würde fast mit Sicherheit teurer.

(mho)