LTE an Verkehrswegen: Regulierer mahnt noch Versorgungslücken an​

Die Netzbetreiber haben die Mobilfunkversorgung entlang der wichtigen Verkehrswege gesichert, sagen sie. Die Bundesnetzagentur sieht offenbar noch Lücken.

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(Bild: Birgit Reitz-Hofmann / Shutterstock.com)

Von
  • Volker Briegleb

In der Mobilfunkversorgung entlang der Bahnstrecken und Autobahnen klaffen laut einem Medienbericht immer noch Lücken. Die Bundesnetzagentur werde deshalb nun prüfen, ob sie wegen der Verfehlung von Ausbauauflagen Bußgelder gegen die Netzbetreiber verhängt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) unter Berufung auf einen Bericht der Regulierungsbehörde an ihren politischen Beirat.

Es geht um die Versorgungsauflagen im Zusammenhang mit der Frequenzversteigerung von 2015. Die Netzbetreiber, die damals Spektrum für mobile Breitbanddienste ersteigert hatten, wurden verpflichtet, bis Ende 2019 mindestens 98 Prozent der Bevölkerung mit mindestens 50 Mbit/s zu versorgen sowie das Netz entlang der Autobahnen und Hauptbahnstrecken lückenlos auszubauen.

Während die Netzbetreiber hinsichtlich der Bevölkerung die geforderte Abdeckung inzwischen erreicht haben, bestehen entlang der Bahntrassen und Autobahnen offenbar immer noch Lücken in der Versorgung. Zumindest moniert das die Bundesnetzagentur. Die Unternehmen hingegen hatten im Januar Vollzug gemeldet: Alle staatlichen Auflagen seien nun erfüllt.

Die Bundesnetzagentur scheint das allerdings nicht nachvollziehen zu können. Sie beziffert die Abdeckung entlang der Verkehrsstrecken je nach Anbieter zwischen 94,4 und 98,2 Prozent, heißt es in der FAZ. Rund 550 zusätzliche Mobilfunkstationen müssten noch gebaut werden. Die Bundesnetzagentur prüfe deshalb jetzt, "ob mögliche Rechtsfolgemaßnahmen gegen die Mobilfunknetzbetreiber einzuleiten sind".

Sollten die Unternehmen nachweisen können, dass sie die Verzögerungen nicht selbst zu verantworten haben, haben sie keine Konsequenzen zu befürchten. Die Netzagentur habe daran allerdings ihre Zweifel, heißt es in der FAZ weiter. Die Netzbetreiber seien teilweise mehrfach aufgefordert worden, detaillierte Angaben für eine Einzelfallprüfung vorzulegen. Nur für zwanzig Standorte habe die Prüfung ergeben, dass ein Bau nicht möglich sei.

Es ist nicht das erste Mal, dass die Bundesnetzagentur den Unternehmen mit Konsequenzen droht. "Alle drei Mobilfunknetzbetreiber haben die Versorgungsauflagen nicht im vollen Umfang fristgerecht erfüllt", hatte die Regulierungsbehörde im April 2020 festgestellt und Telefónica, Vodafone und der Telekom eine Nachfrist bis Ende des Jahres eingeräumt. Dabei sollten die Unternehmen auch einige Zwischenziele erreichen.

Im Falle von Telefónica Deutschland hatte die Bundesnetzagentur mit einem Zwangsgeld gedroht, nachdem der Netzbetreiber das erste Etappenziel verfehlt hatte. Das Unternehmen hatte dann die gesetzte Nachfrist genutzt und auch die weiteren Ausbauziele ohne Verzögerung erreicht. Inzwischen gebinnen die Netzbetreiber auch damit, das alte UMTS-Netz abzuschalten und die frei werdenden Frequenzen für LTE zu nutzen.

(vbr)