Lebensgefährliche Videos: EU droht Tiktok mit Verbot

Tiktok unternehme zu wenig für den Schutz der (oft minderjährigen) User, kritisiert EU-Kommissar Breton. Er droht mit einem EU-weiten Verbot.

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Warnschild an Strand warnt for Köpflern ins das seichte Wasser

(Bild: Daniel AJ Sokolov)

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Die EU-Kommission hat dem Chef der Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, teilte EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag nach einem Gespräch mit Chew mit.

Breton gab sich zudem besorgt darüber, dass Tiktok mit der App Journalisten überwacht und personenbezogene Daten an Orte außerhalb Europas übermittelt. "Ich habe Tiktok CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern", sagte Breton.

Das gelte insbesondere für die neue EU-Verordnung über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für große Plattformen ab dem 1. September anwendbar ist. "Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschließen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen", ergänzte der Franzose. Der Digital Services Act ermöglicht bei wiederholten schweren Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.

In Frankreich soll Tiktok fünf Millionen Euro Datenschutz-Strafe zahlen – allerdings nicht für Verstöße mit der App, sondern für Verstöße durch den Cookie-Banner auf der weniger prominenten Webseite. Das ist allerdings noch das geringste Problem für den chinesischen Konzern: Auch in den USA droht Tiktok ein Verbot. Fast die Hälfte US-Bundesstaaten blockiert Tiktok auf staatlichen Dienstgeräten; auf Bundesebene ist das Verbot ebenfalls bereits Gesetz, die Details müssen spätestens Ende Februar vorliegen.

Ein generelles US-Verbot wäre für Tiktok besonders schmerzlich. Da die Vereinigten Staaten nach wie vor kein generelles Datenschutzgesetz haben, können Werbevermittler wie Tiktok mit den Daten ihrer User besonders hohe Renditen erzielen.

(ds)