Luca-App: Bayern und Sachsen-Anhalt beenden Verträge

Für die Luca-App wird die Luft immer dünner: Nun lassen auch Bayern und Sachsen-Anhalt ihre Lizenzen auslaufen.

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(Bild: Camilo Concha/Shutterstock.com)

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  • Axel Kannenberg
  • mit Material der dpa

Zwei weitere Bundesländer haben sich entschieden, den Lizenzvertrag mit den Betreibern der Luca-App nicht zu verlängern: Sachsen-Anhalt und Bayern. Der Freistaat Bayern werde den Vertrag zum 5. April auslaufen lassen, teilten Gesundheits- und Digitalministerium am Dienstag mit. Man setze im Kampf gegen die Corona-Pandemie stattdessen künftig auf eine anonymisierte Kontaktverfolgung und die Weiterentwicklung der Corona-Warn-App. Andere Länder verfahren schon genauso oder haben dies angekündigt.

Als Grund nannten die beiden Ministerien die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante, die eine individualisierte Nachverfolgung von Kontaktpersonen durch die Gesundheitsämter deutlich erschwere. Eine Kontaktdatenerfassung per Luca-App sei deshalb nicht mehr angezeigt. Bayern hatte zum 6. April 2021 eine Lizenz über zwölf Monate für die landesweite Nutzung der Luca-App erworben. Laut Bayerischem Rundfunk hatte die Staatsregierung fast 450.000 Euro monatlich für die Nutzung der Luca-App überwiesen.

Die Luca-App digitalisiert die Kontaktdaten von Besuchern beim Einchecken in Restaurants oder auch Veranstaltungsstätten. Das soll den Betreibern der Einrichtungen helfen, die gesetzlich vorgeschriebene Erfassung der Besucher ohne Zettelwirtschaft zu erledigen. Mit der Luca-App sollte den Gesundheitsämtern ermöglicht werden, Kontakte digital nachzuverfolgen und so die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen.

"Auf der Grundlage einer genauen Nutzenbewertung haben wir uns entschlossen, nach Auslaufen des Nutzungsvertrags der Luca-App diesen nicht zu verlängern", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Die Corona-Warn-App stärke die in der aktuellen Omikron-Welle mit hohen Infektionsraten besonders wichtige Eigenverantwortung jedes Einzelnen. "Denn sie versetzt die Nutzer in die Lage, sich unverzüglich selbst wirksam zu schützen und andere zu warnen." Er habe Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gebeten, die App für diese neue Rolle fit zu machen und mehr Details zu den jeweils infektionsrelevanten Kontakten zur Verfügung zu stellen – also konkretere Informationen zu Ort und Zeitpunkt der Risikokontakte.

Zuletzt hatte sich der Einsatzbereich der Luca-App in Bayern bereits deutlich reduziert – etwa weil die Pflicht zur Kontaktdatenerfassung in Bayern deutlich zurückgefahren wurde, unter anderem in Restaurants. Parallel dazu sei die Corona-Warn-App des Bundes stetig weiterentwickelt worden und deckte immer mehr Funktionalitäten der Luca-App mit ab.

Das Land Sachsen-Anhalt wiederum wird den Kooperationsvertrag zur Nutzung der Luca-App zum Ende März auslaufen lassen. Das beschloss das Kabinett am Dienstag in Magdeburg, wie die Staatskanzlei mitteilte. In Sachsen-Anhalt hätten die Gesundheitsämter die Luca-App kaum genutzt. Für die Nutzung der Luca-App in Sachsen-Anhalt sind dem Land Kosten in Höhe von knapp einer Million Euro entstanden. Wie die Landesregierung mitteilte, können Landkreise und kreisfreie Städte bei Bedarf eigene Verträge mit dem Anbieter abschließen.

Zuvor hatten schon mehrere der 13 Bundesländer wie etwa Bremen und Schleswig-Holstein, die für eine Luca-Lizenz unterschrieben hatte, ein Ende ihrer Verträge bekannt gegeben. Drei Bundesländer haben keinen Vertrag: Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Thüringen, einzelne Gesundheitsämter nutzen die App dort aber auch. Die Betreiber der Luca-App, Culture4Life/Nexenio, teilten vergangene Woche mit, ihr Geschäftsmodell ändern zu wollen.

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(axk)