Luca-App: Schleswig-Holstein lässt Lizenz auslaufen

Die Lizenzen der Bundesländer für die App zur Kontaktnachverfolgung laufen aus, eine Verlängerung scheint vielerorts fraglich. Der Bund will nicht einspringen.

Lesezeit: 2 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 55 Beiträge

(Bild: Camilo Concha/Shutterstock.com)

Von
  • Volker Briegleb
  • mit Material der dpa

In Schleswig-Holstein wird die Lizenz für die Luca-App nicht verlängert. Die Entscheidung zur Kündigung mit Wirkung zum März sei vor allem deshalb gefallen, weil die Corona-Landesverordnung seit September 2021 keine Pflicht mehr zur Erhebung der Kontaktdaten beinhaltet, sagte eine Sprecherin des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages.

"Da sich dies – entgegen anderslautender Anregungen von unserer Seite, zum Beispiel mit Blick auf Veranstaltungen und Gastronomie – nicht geändert hat, besteht kein Grund, an Luca festzuhalten", sagte die Sprecherin. Die Luca-App soll Restaurantbesitzern und Event-Veranstaltern helfen, die gesetzlich vorgeschriebene Erfassung der Kontakte der Besucher ohne Zettelwirtschaft zu erledigen.

Auch in Baden-Württemberg wird über eine mögliche Verlängerung der Lizenzen noch beraten. Das Land hatte die App im Frühjahr für 3,7 Millionen Euro erworben. Der Vertrag läuft nach früheren Angaben des baden-württembergischen Gesundheitsministeriums Ende März aus und verlängert sich automatisch, wenn er nicht fristgerecht gekündigt wird. Auch im Saarland und in Bayern steht die Verlängerung noch zur Debatte. Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums bekräftigte am Mittwoch, dass der Bund die Kosten nicht übernehme.

Lesen Sie auch

Die Anwendung ist seit Monaten Gegenstand einer öffentlichen Kontroverse. Zuletzt entzündete sich die Kritik an einem Vorfall in Mainz. Dort hatten Polizei und Gesundheitsamt bei der Suche nach Zeugen auf Daten aus der Luca-App zurückgegriffen. Danach hatten einzelne Politiker öffentlich dazu aufgerufen, die Luca-App von den mobilen Telefonen zu löschen, und die Bundesländer aufgefordert, auslaufende Verträge mit dem Anbieter nicht zu verlängern.

Der Rapper Smudo hat die Luca-App gegen Vorwürfe von Netzpolitikern der Grünen und der FDP verteidigt. Für deren Aufruf, die App zu deinstallieren, habe er kein Verständnis, sagte der Künstler der Bild. Smudo hat die App mitentwickelt, um seiner Band und anderen Künstlern in der Corona-Pandemie wieder Auftritte zu ermöglichen. Der Sänger ist an der Betreibergesellschaft der Luca-App wirtschaftlich beteiligt.

(vbr)