Twitter soll in Russland Inhalte löschen

Russlands Kommunikationsbehörde droht mit drakonischen Strafen, wenn der Kurznachrichtendienst nicht angeblich strafbare Inhalte löscht.

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Ansicht auf Moskaus Regieurngsviertel

In Moskaus Zentrum sitzt auch die Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor

(Bild: Pavel Kazachkov, CC BY 2.0)

Von
  • Teo Lukas

Der Vorwurf gegen den US-Kurznachrichtendienst Twitter lautet, er habe gegen russisches Recht verstoßen. Die Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor mit Sitz in Moskau kritisiere, das Unternehmen habe verbotene Inhalte aus mehreren Jahren immer noch nicht gelöscht. In einem Bericht des Wall Street Journal heißt es weiter, es gehe um Inhalte, die mit Suizid, Pornografie und Drogen in Verbindung stehen. Die Behörde setzt die von Kreml-Oppositionellen genutzte Plattform unter Druck, es drohen hohe Geldstrafen.

Wie aus der föderalen russische Kommunikationsregulierungsbehörde, verlautete, habe das US-amerikanische Social-Media-Unternehmen es versäumt, seit 2017 genau 2.862 Beiträge mit Inhalten zu löschen, die in Russland strafbar sind. Die Agentur sagte, sie habe Twitter rund 28.000 Aufforderungen zur Löschung der Informationen geschickt. Wenn das Unternehmen die Inhalte nicht entferne, könne es mit Geldstrafen von 100.000 US-Dollar oder mehr rechnen. Im Falle eines zweiten Verstoßes werde die Geldstrafe sogar auf ein Fünftel des gesamten Jahresumsatzes des Unternehmens erhöht, so die Behörde.

Twitter reagierte bislang nicht auf die Vorwürfe aus Moskau. Dabei ist der Dienst nicht das erste Opfer von Strafandrohungen der Roskomnadsor – sozialen Netzwerken wie der Video-Plattform TikTok war verboten worden, Aufrufe zu Solidaritätskundgebungen für den inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny zu verbreiten.

(tol)