Mobilfunk: Apple soll über 500 Millionen US-Dollar für Patentverletzungen zahlen

Nach Ansicht einer Jury hat Apple die Patente zu LTE-Technik bewusst verletzt. Apple will das Urteil anfechten, der Kläger sei ein Patenttroll.

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(Bild: dpa, Hauke-Christian Dittrich)

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  • dpa

Ein Gericht im US-Bundesstaat Texas hat Apple zur Zahlung von gut einer halben Milliarde US-Dollar für die Nutzung von 4G-Patenten im iPhone und anderen Geräten verurteilt. Die Geschworenen in der Stadt Marshall sahen es als erwiesen an, dass Apple fünf Patente der Firma Optis Wireless Technology verletzt habe.

Der auf 506,2 Millionen Dollar festgelegte Betrag kann auch noch höher ausfallen: Die Geschworenen befanden, dass Apple die Patente bewusst verletzt habe. Damit kann der Richter die Summe verdreifachen.

Apple kündigte umgehend an, in Berufung gehen zu wollen. "Solche Klagen von Unternehmen, die Patente anhäufen, um die Branche zu drangsalieren, dienen nur dazu, Innovationen zu ersticken und Verbrauchern zu schaden", kritisierte Apple.

In Texas war der Konzern von Geschworenen bereits zur Zahlung von 503 Millionen Dollar an die Firma VirnetX für die Nutzung von Patenten verurteilt worden. Ein Berufungsgericht fand aber Fehler bei der Berechnung des Betrags und ordnete einen neuen Prozess an, der im Herbst beginnen soll.

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(lbe)