Myanmar: Ein Jahr Internetsperre – Menschen wissen nichts von Covid-19

Eine Internetsperrung in Konfliktregionen in Myanmar wird seit einem Jahr aufrechterhalten. Die Betroffenen sind von der Außenwelt so gut wie abgeschnitten.

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(Bild: KPhrom/Shutterstock.com/heise online)

Von
  • Martin Holland

Menschenrechtler haben Myanmars Regierung unter Führung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi aufgefordert, eine seit mehr als einem Jahr bestehende Internetblockade in Teilen des Landes sofort zu beenden. Wegen der seit dem Sommer 2019 durchgesetzten Internetsperrung gebe es Menschen in den betroffenen Gebieten der Bundesstaaten Rakhine und Chin, die nichts von der weltweiten Corona-Pandemie wüssten, berichtet Human Rights Watch.

Die Blockade erschwere die Verteilung von Hilfsgütern und die Berichterstattung über Kämpfe in der Region, zitieren die Menschenrechtler Betroffene. Human Rights Watch fordert deshalb ein sofortiges Ende.

Im Juni 2019 hatten vier Telekommunikations-Unternehmen nach Aufforderung des Kommunikationsministeriums den Zugang zum Internet in insgesamt acht Gemeinden in der Konfliktregion gekappt. In der Region bekämpfen sich seit vielen Jahren islamische Rebellen und das Militär, Hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya sind seit 2017 aus Furcht vor brutaler Gewalt durch die Armee bereits ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Die Vereinten Nationen sprechen von Völkermord. In einigen der betroffenen Regionen war das Internet zwischenzeitlich wieder freigegeben, aber im Frühjahr dann wieder blockiert worden.

Wenige Tage vor dem Jahrestag des Beginns der Internetblockade hatte das Kommunikationsministerium nahegelegt, dass die Sperrung im August enden könnte. Zumindest war eine neuerliche Blockadeverfügung an die Provider bis zum 1. August befristet, wie die Myanmar Times berichtet hatte. Gleichzeitig hatte ein hochrangiger Vertreter des Ministeriums erklärt, dass der Zugang zum Internet freigegeben würde, "wenn es keine Gefahren mehr für die Öffentlichkeit und keine Verletzungen der Telekommunikationsgesetze gibt".

Die Zeitung zitiert auch den Abgeordneten U Tun Thar Sein, der meint, die Blockade habe mehr Schaden angerichtet als sie geholfen habe. Fast alle Parlamentarier würden sich der Forderung nach deren Ende anschließen.

(mho)