Nach Angriff aufs Capitol: Facebook sperrt Trump unbefristet aus

Donald Trump hat für unbestimmte Zeit keinen Zugriff auf seine Accounts bei Facebook und Instagram. Mindestens bis zum Ende seiner Amtszeit sind die gesperrt.

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(Bild: Frederic Legrand - COMEO/Shutterstock.com)

Von
  • Martin Holland

Nach dem Angriff von Trump-Anhängern auf das US-Parlament hat Facebook seine Maßnahmen verschärft und den Account des abgewählten US-Präsidenten auf der Plattform sowie den auf Instagram bis auf Weiteres gesperrt. Das teilte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg am Donnerstag mit. Die Sperre gelte unbefristet, aber mindestens für die kommenden zwei Wochen, bis "der friedliche Machtwechsel vollzogen" sei. Das Risiko, Donald Trump seinen Account nach der eintägigen Sperre zurückzugeben sei einfach zu groß, so Zuckerberg. Es habe sich gezeigt, dass Trump die verbleibende Zeit im Amt dazu nutzen wolle, den friedlichen Wechsel an der Spitze des Landes zu unterminieren.

Am Mittwoch hatten rechtsextreme Trump-Anhänger das Kapitol in Washington D.C. gestürmt und die formale Bestätigung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl unterbrochen. Der Mob war vorher auch nach einer Aufforderung von Trump selbst zu dem Parlamentsgebäude gezogen. Am Ende waren vier Personen tot, darunter eine Frau, die erschossen wurde. Ermittler haben außerdem Rohrbomben sichergestellt. Trump hatte während der Geschehnisse ein Video veröffentlicht, in dem er sich gegen Gewalt wandte. Gleichzeitig verbreitete er darin einmal mehr die Lüge, es habe einen riesigen Wahlbetrug gegeben und erklärte den Angreifern, "wir lieben euch". Daraufhin waren seine Accounts auf mehreren Plattformen sanktioniert worden. Bidens Wahlsieg wurde derweil offiziell bestätigt.

Facebook hatte den Account nach der Veröffentlichung des wenig zur Beruhigung beitragenden Videos für 24 Stunden gesperrt. Zuckerberg schreibt nun, Trumps Entscheidung, die Aktionen am Kapitol zu begrüßen, statt zu verdammen, habe viele zu Recht "verstört". Es müsse nun sichergestellt werden, dass die verbleibenden 13 Tage bis zur Amtsübergabe friedlich verlaufen und in "Übereinstimmung mit den etablierten demokratischen Normen". Man habe Trump die Nutzung der Plattform in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen in der Vergangenheit erlaubt, aber die Umstände seien nun "fundamental andere". Immerhin sei Facebook genutzt worden, zu einem gewalttätigen Aufstand gegen die demokratisch gewählte Regierung aufzurufen.

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(mho)