Patentstreit: Apple und Ericsson fordern US-Einfuhrverbot für Gegenseite

Da die Unternehmen keine Einigung über 5G-Lizenzgebühren erzielen konnten, fliegen nun die Klagen. Forderungen nach Importstopps sollen mehr Druck aufbauen.

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Patentprozess von Apple und Qualcomm

(Bild: dpa, Andy Wong/AP)

Von
  • Leo Becker

Schnelle Eskalation im Patentstreit zwischen Ericsson und Apple: In mehreren bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ITC (International Trade Commission) eingereichten Beschwerden werfen beide Parteien der Gegenseite jeweils eine Verletzung von Patenten vor. Ericsson fordert dabei einen US-Importstopp aktueller iPhones, iPads und mobilfunktauglicher Apple Watches. Apple will im Gegenzug ein Einfuhrverbot für Netzwerkausrüstung der schwedischen Firma erwirken.

Im Vorfeld war bereits bekannt geworden, dass Ericsson mindestens zwei Klagen in den USA gegen Apple angestrengt hat, in denen dem Konzern die Verletzung mehrerer Patente vorgeworfen wird. Apple hat vermutlich parallel zu seiner Beschwerde bei der ITC ebenfalls mindestens eine Klage gegen Ericsson eingereicht.

Auslöser für den Streit ist ein vor wenigen Tagen abgelaufenes Lizenzabkommen für Ericssons Mobilfunkpatente, das die beiden Unternehmen für sieben Jahre abschlossen und das einen vorausgehenden Patentstreit im Jahr 2015 beendet hatte. Ericsson veranschlagt bis zu 5 US-Dollar pro 5G-Gerät für die Nutzung seiner standardessentiellen Patente, das könnte für Apple eine jährliche Milliardensumme bedeuten.

Mit einer frühzeitigen Klage im vergangenen Oktober wollte Ericsson bereits vorab feststellen lassen, dass das Unternehmen alle FRAND-Vorgaben bei der Lizenzierung seiner Patente erfüllt. Für diese standardessenziellen Patente gelten besondere Regeln: Sie müssen zu fairen und vernünftigen Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory – FRAND) lizenziert werden. Apple hielt mit dem Vorwurf dagegen, Ericsson verstoße gegen FRAND-Konventionen.

Sollte Ericsson sämtliche Klagen und juristischen Vorgehen zurückziehen, sei Apple zu dem gleichen Schritt gewillt, schreibt der US-Konzern in der von Foss Patents veröffentlichten Eingabe an die ITC. Ist Ericsson jedoch nicht bereit, "die Bedingungen für eine Kreuzlizenzierung von einem Gericht im US-Bundesstaat Texas festlegen zu lassen, ist Apple gezwungen, auf die Verletzung der eigenen Patente zu reagieren".

(lbe)