Plan der EU: Impfstoffe für die aktuelle und die nächste Pandemie

Die EU will auf die nächste Pandemie besser vorbereitet sein. Während sie die Impfstoffhersteller mahnt, kündigt die Kommissionspräsidentin eine Initiative an.

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Ursula von der Leyen hinter Klaus Schwab, dem Gründer des Weltwirtschaftsforums

(Bild: Word Economic Forum)

Von
  • Monika Ermert

Die Europäische Union hat viel investiert in die Entwicklung von Impfstoffen gegen SARS-CoV-2. Jetzt müssen die Hersteller auch liefern, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede beim virtuellen Weltwirtschaftsforum. Zugleich sieht sie im Zusammenspiel von öffentlicher Finanzierung und privater Entwicklung eine Blaupause für künftige Pandemien. In einem neuen Biodefense-Programm soll die Gemeinschaft schon heute die Erreger und Impfstoffe von morgen vorbereiten.

Nur einen kurzen Seitenhieb auf die aktuell viel diskutierten Verzögerungen bei Impfstofflieferungen leistete sich von der Leyen in ihrer Rede am zweiten Tag des WEF21, das wegen der Pandemie virtuell stattfindet. Natürlich bleibe die Kommission, die viele Milliarden in die Entwicklung der neuen Impfstoffe investiert habe, der Idee des globalen öffentlichen Guts treu, unterstrich sie. Zugleich meine man es mit den Verträgen durchaus ernst. "Die Firmen müssten jetzt ihrerseits liefern", forderte von der Leyen. Um zu zeigen, wie ernst man es meint, wird die Kommission zunächst Regeln zur Exporttransparenz einführen, bestätigte die Kommissionschefin.

Solche Maßnahmen hatte bereits am Montag die zuständige Kommissarin aus ihrem Kabinett angekündigt. Man wolle Klarheit über alle Transaktionen und vor allem volle Transparenz in Bezug auf Exporte von Impfstoffen, hatte EU Kommissarin Stella Kyriakides betont. Impfstoffhersteller, die in der EU produzieren, sollen verpflichtet werden, Exporte in Drittländer vorher anzumelden.

Trotz der Rückschläge lobte von der Leyen die für die Entwicklung der Corona-Impfstoffe vereinbarte Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und Unternehmen. Nie zuvor sei so schnell ein Impfstoff entwickelt wurde. Um künftig noch besser vorbereitet zu sein, plane sie ein neues Biodefense-Programm für die EU, kündigte von der Leyen an. "Es wird ein Public-Private-Partnership sein, und es wird in unserer neuen European Health Emergency Response Authority, kurz Hera, angesiedelt sein", beschrieb von der Leyen die Pläne.

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Das Programm werde sich dauerhaft darauf konzentrieren, bekannte und sich neu entwickelnde Pathogene zu analysieren und Impfstoffe dafür zu entwickeln. Auch die Entwicklung großer Mengen von Impfstoff soll innerhalb des Programms organisiert werden. Eine weitere Aufgabe wird die langfristige Finanzierung werden. Schließlich soll es die Zusammenarbeit von innovativen Technologiefirmen, Herstellern und Regulierungsbehörden stärken.

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Ob die EU-Kommission auch bei einem derart starken Engagement der öffentlichen Hand künftig wieder komplett darauf verzichtet, sich Ansprüche auf die Verwertung von geistigem Eigentum im öffentlichen Interesse zu sichern, müssen die Detailpläne zeigen, die die EU-Kommission dazu vorlegen wird.

(mho)