Rechtsstreit um gebrauchte Fritzboxen: AVM setzt sich gegen Woog durch

Der Online-Händler Woog hat im Rechtsstreit mit AVM seine Berufung zurückgezogen. Werden nun 20.000 Router verschrottet?

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Rund 20.000 Fritzboxen könnten verschrottet werden, weil AVM den Verkauf verhindert.

(Bild: Woog)

Von
  • Christian Wölbert

Im Rechtsstreit um gebrauchte Fritzboxen hat der Hersteller AVM sich gegen den Händler Woog durchgesetzt. Woog hat seine Berufung gegen ein Gerichtsurteil, das den Verkauf der Router untersagt, zurückgezogen. Das teilte der Rechtsanwalt des Händlers, Oliver Löffel, auf Anfrage mit. Das Verkaufsverbot ist damit rechtskräftig.

In dem Streit ging es um Zehntausende gebrauchte Fritzboxen vom Typ 6490 Cable aus Beständen des Netzbetreibers Unitymedia. Woog kaufte die Geräte und ersetzte die eingeschränkte, veraltete Unitymedia-Firmware durch die aktuelle Firmware, die AVM für die Handelsversion der 6490 zum Download anbietet.

AVM sah darin eine Verletzung seines Markenrechts und untersagte dem Händler den Verkauf. Im Mai bestätigte das Landgericht München I das Verbot. Woog legte Berufung ein, zog diese nun jedoch zurück. Der Händler habe sich mit AVM geeinigt und akzeptiere das Verkaufsverbot, sagte Löffel. Woog werde keine gebrauchten Fritzboxen mit ausgetauschter Firmware mehr in Verkehr bringen.

In Fachkreisen ist das Urteil des Landgerichts umstritten. Der Händler habe die Fritzboxen zwar verändert, aber so, dass sie genau die Eigenschaften aufwiesen, "die auch der Markeninhaber dem Produkt beimisst", kommentiert der Freiburger Rechtsanwalt Morton Douglas in der Fachzeitschrift GRUR-Prax. Letztlich sei es allein um Gewinnoptimierung gegangen, was jedoch kein berechtigtes Interesse im Sinne des Markenrechts sei.

Unklar ist, was nun mit den noch unverkauften Geräten passiert. Woog hatte nach eigenen Angaben noch rund 20.000 Fritzboxen im Lager, als AVM den Verkauf untersagte. Der Händler hatte außerdem betont, dass die Geräte verschrottet werden müssten, falls der Hersteller sich mit seiner Haltung durchsetze. Mit der alten Software seien die Geräte nicht marktfähig.

Löffel erklärte zu dem Thema nun, dass Woog nichts anderes übrig geblieben sei, als "tausende" Expemplare, die noch auf altem Software-Stand waren, an einen Vorlieferanten zurückzugeben. Der Vorlieferant, die Firma LaMa, teilte auf Anfrage mit, dass die Geräte bereits vernichtet worden seien, "da ein weiterer Einsatz ohne Softwareanpassung nicht möglich war".

Nähere Angaben zu den Stückzahlen machte die Firma auf Rückfrage nicht. Sie legte lediglich einen "Entsorgungsnachweis" für 4032 Fritzboxen vom Typ 6490 Cable vor. Dabei könnte es sich eventuell auch um beschädigte Exemplare handeln.

Nach dem Münchner Gerichtsurteil hatte AVM angedeutet, dass die Geräte von AVM übernommen und aufbereitet werden könnten. Man sei "Woog gegenüber gesprächsoffen", was die vom Verkaufsverbot betroffenen Geräte angeht, hatte eine Sprecherin gesagt. "Wir haben ein gut funktionierendes Refurbishment-Management."

Doch bis heute gab es offenbar keine entsprechende Vereinbarung zwischen AVM und Woog. Der Hersteller antwortete bis zur Veröffentlichung dieses Artikels nicht auf Fragen von heise online. (cwo)