Russland gegen BigTech-Konzerne

Moskau verhängt Strafzahlungen gegen Amazon, Twitch und TikTok. Das Vorgehen ist Teil einer umfassenderen Kampagne gegen ausländische Tech-Konzerne.

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(Bild: Novikov Aleksey/Shutterstock.com)

Von
  • Andreas Knobloch
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Amazon drohen in Russland Geldstrafen von bis zu 12 Millionen Rubel (204.000 Euro), weil das Unternehmen es versäumt hat, Inhalte zu löschen, die Moskau für illegal hält. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag mit Verweis auf die russische Nachrichtenagentur TASS.

TASS zitierte ein Moskauer Gericht mit der Aussage, dass zwei Verfahren gegen Amazon eingeleitet worden seien, die sich beide auf einen "Verstoß gegen das Verfahren zur Beschränkung des Zugangs zu Informationen" gemäß der russischen Gesetzgebung bezögen. Um welche Inhalte es genau geht, wurde nicht erwähnt. Laut der Nachrichtenagentur Reuters wäre es für Amazon die erste Strafe dieser Art in Russland.

Zuvor hatte ein Moskauer Bezirksgericht den Amazon-Streamingdienst Twitch zu einer Geldstrafe von vier Millionen Rubel (68.000 Euro) verurteilt, weil er ein Videointerview mit Oleksiy Arestovych, einem Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj veröffentlicht hatte, das laut Moskau "gefälschte" Informationen enthielt. Twitch war bereits Anfang des Jahres wegen der Ausstrahlung eines Arestovych-Interviews zu einer Geldstrafe von drei Millionen Rubel (51.000 Euro) verurteilt worden.

Dasselbe Gericht verhängte am Dienstag zudem eine Geldstrafe gegen TikTok, weil das Unternehmen es versäumt hat, Inhalte zu löschen, die gegen russische Gesetze über "LGBT-Propaganda" verstoßen, wie es hieß. TikTok, das dem chinesischen Unternehmen ByteDance gehört, wurde demnach zu einer Strafzahlung von drei Millionen Rubel (51.000 Euro) verdonnert.

Reuters berichtet, dass das Verfahren gegen TikTok auf Anschuldigungen basierte, wonach das Unternehmen "nicht-traditionelle Werte, LGBT, Feminismus und eine verzerrte Darstellung traditioneller sexueller Werte" auf seiner Plattform fördere. Russland erwägt Reuters zufolge eine Ausweitung des 2013 verabschiedeten Gesetzes über "Homosexuellen-Propaganda", das es Personen oder Einrichtungen untersagt, bei Kindern für homosexuelle Beziehungen zu werben.

Die Geldstrafen sind der jüngste Schritt in Moskaus langwierigem Streit mit ausländischen BigTech-Konzernen, bei dem es um Strafen für von Moskau für illegal angesehene Inhalte und Forderungen nach Datenspeicherung geht. Ende Juli erst verhängte das russische Kartellamt gegen den US-Technologiekonzern Google ein Bußgeld von zwei Milliarden Rubel (rund 34 Millionen Euro). Die Behörde wirft dem US-Unternehmen vor, die Monopolstellung seiner Videoplattform YouTube auszunutzen. Kurz zuvor war Google bereits mit einer Millionenstrafe belegt worden, weil YouTube "antirussische" Inhalte nicht entfernt habe.

YouTube ist die letzte westliche Plattform, die in Russland noch nicht blockiert ist, nachdem Moskau im März dieses Jahres gegen Facebook und Twitter vorgegangen ist. Beide sozialen Netzwerke hatten es aus russischer Sicht versäumt, Inhalte zu löschen, die als "Fehlinformationen" über den Krieg in der Ukraine angesehen wurden. Russland hat zu Beginn des Krieges die Verbreitung falscher Informationen über die eigenen Streitkräfte unter Strafe gestellt.

Während die russischen Behörden die Meta-Dienste Facebook und Instagram vollständig verboten und den Zugang der meisten Bürgerinnen und Bürger zu Twitter eingeschränkt haben, haben sie erst Mitte Mai deutlich gemacht, YouTube in dem Land nicht sperren zu wollen. Die Gründe dafür sind nicht ganz klar.

Das Vorgehen gegen Google und andere westliche Tech-Konzerne hat aber nicht erst mit dem Ukraine-Krieg begonnen, sondern ist Teil einer umfassenderen Kampagne. Ende November 2021 verurteilte ein Moskauer Gericht Google zu einer Strafzahlung, weil das Unternehmen als illegal erachtete Inhalte nicht gelöscht hatte. Bereits im August verhängte ein russisches Gericht Geldstrafen gegen Google aus demselben Grund.

Seit Anfang 2021 sprachen russische Gerichte wiederholt Geldstrafen gegen Tech-Größen wie Facebook, Google, Twitter und TikTok aus, wenn sie in Russland als illegal eingestufte Inhalte, darunter auch Aufrufe zu verbotenen Demonstrationen, nicht auf ihren Plattformen blockierten beziehungsweise entfernten oder die Daten russischer Nutzerinnen und Nutzer nicht auf Servern in Russland speicherten.

(akn)