Russland prüft Verbot ausländischen Satelliten-Internets

Russen drohen vielleicht bald saftige Strafen, wenn sie Starlink oder OneWeb nutzen. Die Regierung sieht SpaceX als Rivalen und plant eigene Internetsatelliten.

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(Bild: CG Alex/Shutterstock.com)

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  • Frank Schräer

In Russland könnten bald Bußgelder für den Zugriff auf das Internet über ausländische Provider drohen. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag wird im Parlament der Russischen Förderation bearbeitet. Begründet wird er mit der Nationalen Sicherheit. Über Anbieter wie SpaceX und OneWeb könnten Bürger die russische Netzüberwachung umgehen.

Der Gesetzesvorschlag sieht Bußgelder in Höhe von 10.000 bis 30.000 Rubel (umgerechnet zirka 111 bis 335 Euro) für Privatpersonen vor. Firmen drohen sogar Strafen von 500.000 bis zu einer Million Rubel (5575 bis 11.150 Euro). Das geht aus einem Bericht der russischen Ausgabe des Magazins Popular Mechanics hervor. Allerdings wäre das bis auf Weiteres nur in ausgewählten Grenzregionen relevant. Die erndnahen Satelliten benötigen eine Bodenstation in ausreichender Nähe zum Endnutzer.

Durch Nutzung westlicher Infrastruktur wie SpaceX' Starlink oder der jüngst gestarteten Satelliten der indisch-britischen OneWeb könnten russische Telekommunikationsanbieter umgangen werden. Damit entzögen sich Nutzer der Kontrolle russischer Behörden. Solcher Internetzugang widerspreche den Sicherheitsvorschriften Russlands. Auch die EU plant eigenes Satelliten-Internet, dessen Nutzung ebenfalls strafbar wäre.

Dmitri Olegowitsch Rogozin, Leiter der russischen Raumfahrtorganisation Roskosmos, sieht in SpaceX und damit auch dem Satelliten-Internet Starlink einen großen Rivalen. Rogozin hat sowohl die NASA als auch das US-Verteidigungsministerium kritisiert, weil SpaceX durch Regierungsaufträge subventioniert werde. Allerdings bietet SpaceX den USA Raketenstarts im Gegenzug auch günstiger an als anderen Auftraggebern.

Der Gesetzesentwurf umfasst alle ausländischen Anbieter von Satelliten-Internet. Das schließt auch einen Roskosmos-Kunden ein: OneWeb nutzt russische Sojus-Raketen für die Satellitenstarts. Bis zur Aufnahme kommerzieller Dienste Ende des Jahres soll Roskosmos noch mehr als 500 weitere OneWeb-Satelliten in die erdnahe Umlaufbahn bringen.

Gleichzeitig plant Russland selbst, Internetzugang über Satelliten einzuführen. Die Konstellation "Sfera" (Sphäre) wird allerdings erst in einigen Jahren in Betrieb gehen, womöglich 2030. Viele Details sind unbekannt. Noch hat Sfera kein offizielles Budget.

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Laut Vizeministerpräsident Juri Borissow sind erst einmal zehn Milliarden Rubel (111 Millionen Euro) bis 2022 freigegeben. Das Gesamtprojekt könnte mehr als 16 Milliarden Euro kosten. Das würde den Haushaltsplan Russlands sprengen. Derzeit bekommt die russische Raumfahrtorganisation lediglich zwei Milliarden Euro jährlich.

(fds)