Siri-Patentstreit: Chinesische Firma will Milliardenbetrag von Apple erklagen

Die IT-Firma Zhi Zhen erachtet ihr chinesisches Patent für ein Sprachassistenzsystem durch Apples Siri verletzt. Die Firmen streiten schon seit Jahren.

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Ein iPhone mit Spracherkennung des Apple-Programms Siri.

(Bild: dpa, Daniel Reinhardt)

Von
  • Leo Becker

Eine chinesische Firma wirft Apple eine Patentverletzung durch das auf iPhones vorinstallierte Sprachassistenzsystem Siri vor. Shanghai Zhi Zhen Network Technology hat bei einem Gericht in Shanghai eine neue Klage gegen den iPhone-Hersteller angestrengt: Man fordere von Apple Schadenersatz in Höhe von umgerechnet gut 1,2 Milliarden Euro, hieß es in einer Mitteilung der Firma am Montag, wie die das Wall Street Journal berichtet.

Zhi Zhen wolle zudem ein Verkaufsverbot für alle Produkte erzielen, die das Patent angeblich verletzen. Sollte die Klage Erfolg haben, könnte das Apple daran hindern, seine Produkte weiter in China anzubieten, schreibt das Wall Street Journal. Auch ein Herstellungsverbot werde in der Klage angestrebt. China gehört inzwischen zu Apples wichtigsten Märkten, zudem erfolgt dort der Großteil der iPhone-Endmontage.

Chinas oberstes Gericht habe im Juni entschieden, dass Zhi Zhens Patent über ein Chat-Bot-System gültig sei, daraufhin habe die Firma eine weitere Klage gegen Apple angestrengt. Der Rechtsstreit erstreckt sich bereits über fast ein Jahrzehnt: 2012 reichte Zhi Zhen Internet Technology eine erste Klage gegen Apple in China ein.

Zhi Zhen hat sein Patent für die Sprach-Software nach eigener Angabe ursprünglich schon 2004 beim chinesischen Patentamt angemeldet, zu den Kunden des Unternehmens sollen die großen Netzbetreiber China Mobile und China Telecom zählen. Apple scheiterte 2014 damit, das chinesische Patent für ungültig erklären zu lassen – zugleich zeigte sich der Konzern offen für "vernünftige Verhandlungen", dazu scheint es allerdings nicht gekommen zu sein.

Apple hatte in den vergangenen Jahren mehrfach Probleme mit Patent- und Markenrechtsstreitigkeiten in China. 2016 entschied ein Gericht in China zum Beispiel, dass auch ein Lederwarenhersteller die Marke "IPHONE" verwenden darf, um etwa auch iPhone-Hüllen herzustellen. (lbe)