Söder: Innovationsprämie für umweltfreundliche Autos

Bayerns Ministerpräsident Söder spricht sich dafür aus, den Klimaschutz beim Wiederanlauf nach der Corona-Pandemie finanziell zu fördern.

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Bayerns Ministerpräsident Söder, hier bei einem Besuch bei BMW, hatte schon im November 2019 die Bereitschaft erkennen lassen, die Autoindustrie in seinem Land finanziell zu unterstützen.

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Mit einer Innovationsprämie will CSU-Chef Markus Söder nach der Corona-Krise den Kauf „umweltfreundlicher Fahrzeuge“ ankurbeln und damit die deutsche Autoindustrie stärken. Die Krise biete die Chance, die Hersteller gezielt zu fördern, sagte der bayerische Ministerpräsident am Mittwoch (8. April 2020) in München. Für die Phase nach der Krise und den dann anstehenden Neustart der Wirtschaft gelte nämlich auch, dass der Klimaschutz nicht einfach zurückgedreht werden dürfe. Vielmehr müsse die Gelegenheit genutzt werden, mit einer innovativen Prämie die weltweite Wettbewerbssituation aller deutschen Autohersteller zu stärken.

„Das stimulieren der eigenen Wirtschaft ist sehr wichtig“, betonte Söder. Deutschland könne dies aber nicht international gewährleisten, daher seien Anreize für den deutschen Markt, wie nach der Finanzkrise mit der Abwrackprämie, zunächst ein dringender Schritt. Mit Blick auf den Welthandel sei von besonderer Bedeutung, wie und wann die USA aus der Corona-Krise kommen würden, hier sei derzeit aber nichts absehbar. Gerade weltweit agierende Firmen wie BMW und andere deutsche Autohersteller würden besonders unter der Pandemie leiden.

BMW-Chef Oliver Zipse betonte, dass der Autohersteller in China bereits in der Phase nach der Krise angelangt sei: Hier würden die Werke schon wieder auf 80 Prozent ihrer Auslastung produzieren. „Der Anlauf ist also möglich“, sagte er. Zu Söders Prämienvorschlag sagte er, dass es der richtige Ansatz sei, diese mit Verbesserungen für das Klima zu verbinden. Klimafreundliche Fahrzeuge seien ja bereits vorhanden. Es wäre aber ein Fehler, den Ausbau klimafreundlicher Technologien zu verschieben. Wie hoch eine solche Kaufprämie seien soll, wollte Zispe nicht sagen.

Bis jetzt ist die Idee der Innovationsprämie noch nicht ausformuliert. Der deutschen Autoindustrie wäre vermutlich an einer Subventionierung von batterieelektrischen Modellen allein wenig gelegen, denn hier ist ihr Angebot derzeit noch klein. Wahrscheinlicher ist es also, dass kurzerhand auch Plug-in-Hybride zu „umweltfreundlichen“ und damit förderfähigen Autos erklärt werden. Dabei unterstützen Hersteller und Steuerzahler Modelle mit elektrifiziertem Antriebsstrang schon kräftig. Plug-in-Hybride werden im besten Fall mit insgesamt 4927,5 Euro, E-Autos mit maximal 6570 Euro subventioniert.

(mfz)