Stop Killer Robots: 180 NGOs fordern zum Appell gegen autonome Waffen auf

Anfang Dezember wollen UN-Experten über weitere Gespräche über autonome Waffen verhandeln. Menschenrechtler bitten um Unterschriften für eine Petition.

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(Bild: Amnesty International)

Von
  • Andreas Wilkens

Die Koalition aus Menschenrechtsorganisationen Stop Killer Robots hat eine Petition in Gang gesetzt, in der die Regierungen der Welt aufgefordert werden, sich für Verhandlungen für einen globalen Vertrag gegen Killerroboter einzusetzen. Die Koalition richtet ihr Augenmerk auf die Gruppe der Regierungsexperten des Übereinkommens über bestimmte konventionelle Waffen (CCW), die sich am 2. Dezember in Genf treffen werde, um über mögliche weitere Gespräche zu entscheiden.

Anlässlich dieses Treffens können Interessierte beispielsweise auf der Website von Amnesty International die Petition für ein Verbot autonomer Waffen unterstützen. Der Initiative Stop Killer Robots gehören nach eigenen Angaben gut 180 NGO und Hochschulen aus 66 Ländern an, darunter neben Amnesty, Human Rights Watch und Pax Christi. Sie betonen, bisher hätten 66 Staaten einen rechtsverbindlichen Rahmen für autonome Waffensysteme gefordert. Staaten wie Russland, Israel und die USA hielten es aber für verfrüht, ein neues internationales Abkommen auszuarbeiten.

Die Koalition Stop Killer Robots ging 2013 an die Öffentlichkeit, im selben Jahr forderte Human Rights Watch erstmals ein Verbot von Killer-Robotern. 2015 unterzeichneten zahlreiche KI-Forscher und Prominenz wie Elon Musk, Stephen Hawking und Noam Chomsky einen offenen Brief mit dieser Forderung, am vergangenen Wochenende setzten KI- und Robotik-Forschende aus Deutschland nach.

Bei den Vereinten Nationen wird das Thema seit etwa 2014 diskutiert, aber erst im November 2017 trafen sich zum ersten Mal Regierungsvertreter formell als Expertengruppe innerhalb der CCW, auch als Reaktion auf die Gründung der Initiative Stop Killer Robots. Die deutsche Bundesregierung setzt sich für die Regulierung autonomer Waffensysteme ein.

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über bestimmte konventionelle Waffen wurde bisher von 50 Staaten unterzeichnet, es trat am 2. Dezember 1983 in Kraft. Darin wird der Einsatz von Waffen verboten oder eingeschränkt, die Kämpfern unnötiges oder ungerechtfertigtes Leid zufügen oder wahllos Zivilisten treffen könnten wie zum Beispiel Minen oder Sprengfallen. 1998 wurden beispielsweise blendende Laserwaffen in die Konvention aufgenommen.

(anw)