"StopCOVID": Französisches Parlament genehmigt Corona-Warn-App

Die französische Nationalversammlung hat die Corona-Warn-App "StopCOVID" durchgewunken. Sie könnte schon am Dienstag starten – mit Funktionseinschränkungen.

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(Bild: Alexander Kirch / Shutterstock.com)

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  • dpa

Die umstrittene französische Corona-App "StopCOVID" hat grünes Licht vom Parlament bekommen. Nach der Nationalversammlung stimmte auch der Senat einer entsprechenden Vorlage der Mitte-Regierung von Premierminister Édouard Philippe zu, wie das Oberhaus des Parlaments am Donnerstagmorgen berichtete.

Die App soll nun bald eingeführt werden. Das Programm soll mit Hilfe von Bluetooth-Signalen erfassen, welche Smartphones einander nahegekommen sind. Nutzer sollen gewarnt werden, falls sich später herausstellt, dass sie sich neben infizierten Personen aufhielten.

Gegen die App gab es immer wieder datenschutzrechtliche Bedenken – auch aus dem Lager von Präsident Emmanuel Macron. Bei der Abstimmung in der Nationalversammlung, das Unterhaus des Parlaments, hätten fünf Fraktionsmitglieder der Präsidentenpartei LREM gegen die Erklärung gestimmt, berichtete die Nachrichtenagentur AFP.

Wie die Nationalversammlung über Twitter mitteilte, stimmten 338 Abgeordnete für die Erklärung, 215 votierten dagegen, 21 enthielten sich. Im Senat sprachen sich 186 Parlamentarier dafür aus, 127 waren dagegen.

"Das ist eine sehr wichtige Etappe", erklärte nun der Staatssekretär für Digitales, Cédric O, nach dem Parlamentsvotum. Er machte deutlich, dass die App am Dienstag (2. Juni) eingeführt werden könnte. "Es ist der richtige Zeitpunkt, denn die Franzosen sind immer mehr daran interessiert, rauszugehen und wieder ein soziales Leben zu führen", hatte O der Zeitung Le Figaro gesagt.

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Experten geben zu bedenken, dass die französische App mit dem derzeit geplanten Konzept nicht von den neuen Schnittstellen auf Grundlage des Exposure-Notification-Framework unterstützt wird, die Apple und Google für Corona-Tracing-Apps kürzlich für iOS und Android bereitgestellt haben. Das habe insbesondere beim Apple iPhone zur Folge, dass die App nicht im Hintergrund laufen könne. Sie müsse hingegen im Vordergrund geöffnet sein, um ständig Bluetooth-Signale senden und empfangen zu können. Damit ist sie unter dem Apple-Betriebssystem iOS nach Experteneinschätzung quasi unbrauchbar.

Frankreich gehört in Europa zu den Ländern, die schwer von der COVID-19-Pandemie betroffen sind. Es starben bisher rund 28.600 Menschen.

(olb)