Streit über iPhone-Ersatzteile: Freier Reparaturladen unterliegt Apple

Apple hat einen viel beachteten Rechtsstreit gegen einen unabhängigen Reparaturshop gewonnen. Streitpunkt waren aufbereitete iPhone-Displays.

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(Bild: Shutterstock/PK Studio)

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Apple konnte sich in einem mehrjährigen Streit über importierte iPhone-Bildschirme offenbar juristisch gegen eine freie iPhone-Werkstatt in Norwegen durchsetzen. Das Oberste Gericht des Landes habe nun mit einer Entscheidung zugunsten des Herstellers geurteilt, wie europäische Reparaturaktivisten am Mittwoch bekanntgaben. Weitere Details aus dem Urteil stehen noch aus.

Apple hatte dem Ladenbetreiber Henrik Huseby eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen, weil auf den eingeführten Bildschirmen übermalte Apple-Logos aufgebracht sind – es handele sich um Fälschungen. Die 60 aus China bezogenen iPhone-Bildschirme waren vom norwegischen Zoll bereits bei der Einfuhr beschlagnahmt worden. Apple forderte zu Beginn eine Unterlassungserklärung und die Verpflichtung, keine derartigen Produkte mehr einzukaufen, das lehnte der Händler ab.

In erster Instanz verlor Apple: Das Logo auf den Bildschirmen sei verdeckt gewesen und der Dienstleister habe kein Interesse gehabt, es freizulegen, lautete das Urteil. Im Berufungsverfahren gewann dann Apple, der Händler zog daraufhin vor das Oberste Gericht Norwegens. Er habe nichts falsch gemacht, argumentierte Huseby im Vorfeld gegenüber Technology Review, schließlich erhalte er keinen Zugang zu Originalersatzteilen des Herstellers.

Defekte iPhone-Bildschirmteile werden teils wiederverwendet und mit Ersatzteilen von Drittanbietern kombiniert. "Abschließend schwärzt der chinesische Händler alle Apple-Logos, etwa auf den winzigen Verbindungskabeln zwischen Bildschirm und der Hauptplatine, vor dem Versand. Die Marke Apple wird also nicht benutzt", erklärte Huseby. Apple setze das Markenrecht als Waffe ein, um kleine Läden aus dem Geschäft zu drängen und die Reparaturpreise zu kontrollieren. Von Apple liegt keine Stellungnahme vor.

Freie Reparaturdienstleister verfolgen den Fall aufmerksam: Sie müssen bislang auf iPhone-Komponenten aus Drittquellen zurückgreifen, da der iPhone-Hersteller Originalersatzteile ausschließlich selbst verbaut und an autorisierte Handelspartner ausgibt. Nur solche Werkstätten könnten eine ordentliche Reparatur garantieren, betont Apple. Im vergangenen Sommer hat Apple allerdings angekündigt, erstmals auch iPhone-Originalersatzteile an freie Händler zu liefern – unter strikten Regeln. Das "Independent Repair Provider Program" wird bislang aber nur in den USA angeboten.

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(lbe)