Streit um EKG-Patente: AliveCor ruft nach US-Einfuhrstopp für Apple Watch

Die Firma, deren EKG-Armband für die Apple Watch durch Integration der Funktion überflüssig wurde, hat Beschwerde bei der US-Handelskommission eingereicht.

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Apple Watch Series 6 und SE
Von
  • Leo Becker

Die Firma AliveCor verschärft ihren Patentstreit mit Apple: Mit einer Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ITC (International Trade Commission) will AliveCor nun auch ein Importverbot für die Apple Watch in den USA erzielen. Apple verletze durch den Verkauf der Smartwatch drei Patente zur Erkennung von Herzrhythmusstörungen.

Apple habe die geschützte Technik bewusst kopiert, heißt es in AliveCors Mitteilung, auch versuche der Konzern, den Konkurrenten bei der Erfassung von Herzrhythmusstörungen zu "eliminieren". AliveCor hatte ursprünglich ein Armband mit integrierter EKG-Funktion und medizinischer Zulassung speziell für die Apple Watch entwickelt und auf den Markt gebracht.

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Rund zwei Jahre nach Einführung des 230 Euro teuren "Kardia Band" stellte Apple die Apple Watch Series 4 mit direkt in die Smartwatch integriertem 1-Kanal-EKG vor – und holte ebenfalls die medizinische Zulassung in vielen Regionen ein. Seitdem horcht watchOS auch auf älteren Apple Watchs auf die Herzrhythmusstörung Vorhofflimmern, auf deren Erfassung auch das Kardia Band ausgelegt war.

AliveCor hat in den USA Ende Dezember 2020 bereits eine Klage gegen den iPhone-Konzern wegen der angeblichen Patentverletzungen angestrengt und will sich weitere rechtliche Schritte offenhalten. Eine Beschwerde bei der US-Handelskommission wird bei Patentstreitigkeiten gerne gewählt: Die Behörde entscheidet gewöhnlich deutlich schneller über einen Fall als Gerichte, zugleich soll die Drohung mit einem Importstopp die Gegenseite an den Verhandlungstisch bringen und eine möglicherweise lukrative außergerichtliche Einigung herbeiführen.

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Ein tatsächlicher Einfuhr- und damit in diesem Fall letztlich auch Verkaufsstopp für die in China endmontierte und in die USA importierte Apple Watch gilt aber als unwahrscheinlich: Zuletzt versuchte etwa Qualcomm im Jahr 2018 einen iPhone-Einfuhrstopp in den USA zu erzielen, dies wurde von der US-Bundesbehörde aber unter Verweis auf "Faktoren des öffentlichen Interesses" abgelehnt.

(lbe)