Studie: Telegram ist wichtiger Knotenpunkt für Rechtsextreme

Illegale Inhalte werden auf Telegram nur kaum gelöscht, weil das NetzDG für Messenger keine Anwendung findet. Ein idealer Rückzugsraum für Rechtsextremisten.

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(Bild: Alexander Yakimov/Shutterstock.com)

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Die bisher unveröffentlichte Studie "Telegram: Zwischen Gewaltpropaganda und ‚Infokrieg‘" des Kompetenzzentrums von Bund und Ländern, jugendschutz.net, kommt zu dem Schluss, dass der Messenger-Dienst Telegram zu "einem wichtigen Knotenpunkt" geworden ist, der Rechtsextreme aus "verschiedenen Spektren" zusammenführt. Dies berichtet der Spiegel, dem die Studie vorab vorlag, am Freitag. Demnach nutzen Rechtsextreme den Telegram-Messenger, um rassistische und rechtsextremistische Inhalte zu verbreiten. Gelöscht werden diese Inhalte selten, da für den Messenger das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nicht gelte, was ihn als idealen Rückzugsort für Rechtsextreme werden lässt.

Die Studie von jugendschutz.net wirft den Betreibern von Telegram vor, nicht genügend gegen rechtsextremistische Inhalte auf ihrer Plattform zu tun. Neben diesen Inhalten werden Nutzer auch zu Terroranschlägen ermuntert sowie Gefechtstaktiken und Waffenbauanleitungen geteilt, heißt es beim Spiegel. Jugendschutz.net hat im Zuge der Studie etwa 200 als illegal identifizierte, rechtsextremistische Inhalte an Telegram gemeldet, gelöscht wurden davon jedoch nur 11 Prozent.

Die unzureichende Löschpraxis ergebe sich nach Ansicht der Studienautoren aus dem fehlenden Geltungsbereich des NetzDG für Messenger wie Telegram. Ganz anders sehe es bei sozialen Netzwerken wie Facebook aus. Sie unterliegen dem NetzDG und müssen illegale Inhalte nach Kenntnisnahme fristgerecht löschen. Außerdem sind sie oft von den Einnahmen geschalteter Werbung abhängig, sodass soziale Netzwerke ein originäres Interesse daran haben, dass über ihre Netzwerke keine Hassbotschaften verbreitet werden, damit nicht, wie bei Facebook im großen Stil geschehen, Werbekunden wie Volkswagen und SAP abspringen.

Telegram, das 2013 von Pawel und Nikolai Durow in Russland gegründet wurde und mehrfach seinen Firmenstandort geändert hatte, unter anderem um Konflikten mit der russischen Regierung zu entgehen, soll nun nach eigenen Angaben seinen Firmensitz in Dubai haben. Eine Finanzierung des Messengers über Werbung findet dabei nicht statt. Durow finanziert den Dienst als milliardenschwerer Unternehmer aus eigener Tasche, heißt es. Für Telegram bedeutet das, das durch die Unabhängigkeit auch extreme Ansichten weitgehend unbehelligt verbreitet werden können.

Jugendschutz.net bemängelt, dass Messengern nach dem NetzDG keine Strafen drohe, wenn illegale Inhalte nicht oder nur langsam gelöscht werden. Nach Ansicht der Studienautoren ähnele der Messenger aber mit seinen öffentlichen Kanälen und Möglichkeiten zum Liken und Kommentieren mittlerweile sozialen Netzwerken.

(olb)