Stuttgart: Fahrverbote verschieben?

Das Verkehrsministerium hat eine Verschiebung des ab Juli geplanten Fahrverbots beantragt.

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Auf den umliegenden Park+Ride-Parkplätzen könnte es ab Juli 2020 noch voller werden als bisher.

(Bild: Bosch/Verband Region Stuttgart)

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Ginge es nach den Verantwortlichen in Baden-Württemberg, würde die Entscheidung über weitere Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart angesichts der Coronavirus-Pandemie verschoben werden. Das Verkehrsministerium habe eine entsprechende Bitte an das zuständige Gericht gesandt, sagte ein Sprecher am Donnerstag (9. April 2020). Zuvor hatten Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten darüber berichtet.

Baden-Württemberg ist durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart gezwungen, zonale Fahrverbote auch für Euro-5-Diesel festzulegen. Sie sollen zum 1. Juli 2020 in Kraft treten, sofern bis dahin nicht absehbar ist, dass die Grenzwerte für die Luftbelastung mit Stickstoffdioxid eingehalten werden. Abgase von Verbrennungsmotoren gelten als eine Ursache für zu hohe NOx-Werte.

Anders als geplant lasse sich dies aber angesichts der besonderen Situation derzeit kaum abschätzen. Zwar sei die Entwicklung aktuell recht positiv. Wie es nach dem Ende der Ausgangsbeschränkungen weitergeht, sei aber nicht absehbar. Bis zu einer Entscheidung des Gerichts gelte die bisherige Planung, sagte der Sprecher.

(mfz)