Tesla darf nicht mehr mit "Autopilot" werben

Der Begriff "Autopilot" und die damit zusammenhängende Werbung ist nach Meinung des Landgerichts München irreführend.

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(Bild: Tesla)

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Tesla hat einem Gerichtsurteil zufolge den Mund bei der Werbung für seine Autos zu voll genommen. Das Landgericht München I verbot dem kalifornischen Unternehmen am Dienstag, mit dem Begriff "Autopilot" für seine Fahrzeuge zu werben. Auch einige weitere Werbeaussagen im Zusammenhang mit autonomem Fahren untersagte die Kammer dem derzeit wertvollsten Autohersteller der Welt. Sie gab damit einer Klage der Wettbewerbszentrale in vollem Umfang statt.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Ob die Wettbewerbszentrale die nötige Sicherheitsleistung von 100.000 Euro erbringt, um das Urteil trotzdem sofort vollstreckbar zu machen, will sie nach Prüfung der Urteilsgründe entscheiden.

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Die Organisation hatte in ihrer Klage moniert, dass Tesla unter anderem den Eindruck erweckt habe, dass seine Autos mit einem Fahrerassistenz-Paket "bis Ende des Jahres 2019 autonom fahren könnten und dürften". Das aber könne das kalifornische Unternehmen gar nicht erfüllen. Die Autos könnten weder technisch fahrerlos fahren, noch dürften sie es rechtlich. Daher sei die Werbung irreführend.

Konkret ging es der Wettbewerbszentrale darum, dass der "Autopilot" automatisches Lenken ermögliche, Beschleunigen und Bremsen unter Berücksichtigung von Fahrzeugen und Fußgängern auf seiner Spur. Außerdem seien automatische Fahrten auf Autobahnen von der Ein- bis zur Ausfahrt einschließlich Autobahnkreuzen und Überholen von langsameren Fahrzeugen möglich sowie auch paralleles und rechtwinkliges Einparken und "Herbeirufen" des Autos auf Parkplätzen. Später seien auch Ampel-/Stoppschilder-Erkennung mit Anhalte-/Anfahrautomatik und automatisches Fahren innerorts möglich.

Das Kraftfahrt-Bundesamt hatte Tesla bereits 2016 aufgefordert, den Begriff "Autopilot" nicht werblich zu verwenden. In den USA kritisierte seinerzeit die Test-Organisation "Consumer Reports", der Name "Autopilot" gebe Fahrern ein falsches Gefühl der Sicherheit. Tesla betont stets selbst, dass der "Autopilot" die Wagen nicht zu selbstfahrenden Fahrzeugen mache und die Fahrer immer den Überblick und die Hände am Steuer behalten müssten. (mit Material der dpa) /

(anw)