TikTok: Trump erhöht Druck und verlängert Frist für einen Deal

Mit einer neuen Verfügung untersagt der US-Präsident die Fusion von Musical.ly und TikTok, lässt aber zugleich mehr Zeit für einen Verkauf von TikTok.

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Mit einer neuen Executive Order erhöht Trump den Druck auf das chinesische Unternehmen Bytedance.

(Bild: Weißes Haus)

Von
  • Volker Briegleb

US-Präsident Donald Trump hat die Frist für einen Verkauf der Social-Media-Plattform TikTok verlängert und erhöht zugleich den Druck auf dessen chinesische Betreiber. Das Unternehmen Bytedance müsse innerhalb von 90 Tagen alle Geschäftsbereiche verkaufen, die zum Betrieb der App TikTok in den USA notwendig sind, heißt es in einer neuen Anordnung des Präsidenten vom Freitagabend. Darüber hinaus müsse Bytedance sämtliche Daten löschen, die TokTok und dessen Vorgänger Musical.ly von US-Nutzern gesammelt hat.

Vor dem Hintergrund des Handelskriegs mit China hat der US-Präsident in den vergangenen Wochen beliebte chinesische Social-Media-App ins Visier genommen. In zwei Verfügungen vom 6. August hatte Trump US-Bürgern Geschäfte mit den chinesischen Unternehmen ByteDance (TikTok) und Tencent (WeChat) untersagt, weil sie eine "Bedrohung" der nationalen Sicherheit darstellten. Mit den Verboten, die in 45 Tagen in Kraft treten sollten, wollte Trump einen Verkauf erzwingen. Bytedance hält das Vorgehen für verfassungswidrig und hat rechtliche Schritte angekündigt.

Bytedance bemüht sich schon länger, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen. Microsoft hatte Interesse an der Übernahme des US-Geschäfts und anderer Teile TikToks bekundet. Zwischenzeitlich galt auch Twitter als möglicher Käufer von TikTok. Die Verhandlungen von Microsoft und Bytedance wurden durch die Verfügung des Präsidenten belastet, liefen aber weiter. Microsoft-CEO Satya Nadella hat mit Trump über mögliche Rahmenbedingungen gesprochen. Unternehmensgründer und Ex-CEO Bill Gates hält die Übernahme allerdings für keine gute Idee.

Mit der neuen Verfügung verlängert Trump nun die Frist für einen Verkauf und gibt so auch den potenziellen Käufern mehr Zeit, einen Deal auszuhandeln. Zugleich erhöht der US-Präsident den Druck auf Bytedance. In der Verfügung untersagt Trump rückwirkend den Verkauf sämtlicher US-Teile von Musical.ly an Bytedance. Das chinesische Unternehmen muss nun binnen einer Frist von 90 Tagen die für den Betrieb in den USA notwendigen Geschäftsbereiche verkaufen und sämtliche im US-Geschäft angefallenen Daten löschen.

Unterdessen ist TikTok auch in Europa ins Visier der Aufsichtsbehörden geraten. Die europäischen Datenschutzbehörden wollen ihre Aktivitäten hinsichtlich der chinesischen App koordinieren und haben dafür eine Task Force gegründet. Derzeit befasst sich unter anderem die niederländische Datenschutzbehörde mit TikTok. Die französischen Datenschützer prüfen TikToks Umgang mit Nutzerdaten und Kinderschutz. Bytedance versucht, die Bedenken der EU-Behörden zu zerstreuen und ist der Selbstverpflichtung großer Social-Media-Unternehmen für mehr Transparenz beigetreten. Auch plant TikTok den Bau eines Rechenzentrums in Irland.

(vbr)