Twitter: Rückkehr Trumps trotz neuen Gremiums unwahrscheinlich

Twitter soll unter der Führung Musks mit einem neuen Gremium permanente Ausschlüsse von Nutzern abschaffen. Trump beabsichtigt trotzdem keine Rückkehr.

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(Bild: kovop58/Shutterstock.com)

Von
  • Bernd Mewes
  • mit Material der dpa
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Der Tech-Milliardär Elon Musk will als neuer Twitter-Eigentümer ein neues Gremium zum Umgang mit kontroversen Inhalten schaffen. Bevor ein solcher Rat zusammentrete, solle es keine großen Entscheidungen zur Inhalte-Politik oder der Wiederherstellung von Accounts geben, schrieb Musk am Freitag bei Twitter. Damit wäre auch die von Musk in den vergangenen Monaten ins Gespräch gebrachte Freischaltung des Accounts von Ex-Präsident Donald Trump nicht umgehend zu erwarten.

Screenshot von Elon Musks Tweet und der Antwort von Kim Dotcom.

Zu einer der ersten Bewerber unmittelbar nach der Veröffentlichung des Tweets von Elon Musk zur Einführung eines entsprechenden Gremiums bot sich der deutsche Internet-Unternehmer Kim Dotcom als "Council Member" an.

Musk hatte am Freitag die rund 44 Milliarden schwere Übernahme des Online-Dienstes offiziell abgeschlossen. Details zu seinen Plänen für die Twitter-Zukunft nannte er bisher nicht. Auch die Entlassung von Top-Managern rund um den bisherigen Chef Parag Agrawal wurde zunächst nur über Medienberichte bekannt.

Der Unternehmer hatte immer wieder kritisiert, bei Twitter werde die Meinungsfreiheit zu sehr eingeschränkt. Das weckte Sorgen – auch bei der Bundesregierung –, bei Twitter könnte es unter seiner Kontrolle mehr Hass und Hetze geben. Nach der seiner Übernahme testeten erste Nutzer bereits die "neue Meinungsfreiheit" mit der Leugnung des Holocausts und anderen bisher verbotenen Begriffen.

Details zu dem geplanten Gremium gab Musk am Freitag zunächst nicht bekannt, kündigte aber an, "lebenslange" Sperren von Nutzern generell abschaffen zu wollen. Der Facebook-Konzern Meta führte ein unabhängiges Expertengremium, das etwa die Löschung von Beiträgen und die Sperrung von Accounts rückgängig machen kann, bereits 2020 ein. Die Entscheidungen des Gremiums sind für das Management bindend.

Mit Bezug auf Trump sorgte dieses Gremium dafür, dass die zunächst unbefristete Sperre des Ex-Präsidenten bei Facebook in eine zweijährige umgewandelt wurde. Die Experten argumentierten, dass die Facebook-Regeln nur befristete Sperrungen vorsehen. Nun wird der Konzern im Januar prüfen, ob Trump auf die Plattform zurückkehren darf. Bei Twitter betonte das bisherige Management stets, dass nach einer Verbannung kein Weg zurück vorgesehen sei. Musk kündigte an, solche "lebenslangen" Sperren abschaffen zu wollen.

Trump hatte sich am 6. Januar 2021 noch als Präsident lobend über seine Anhänger geäußert, die gewaltsam das Kapitol in Washington erstürmten. Daraufhin war er bei Twitter und Facebook gesperrt worden. Inzwischen ist er bei seiner hauseigenen Twitter-Kopie Truth Social aktiv, hat dort aber eine deutlich geringere Reichweite.

Ex-Präsident Donald Trump hat bekräftigt, dass er nicht zu Twitter zurückkehren wolle, auch wenn dies mit Elon Musk als neuem Eigentümer möglich werden sollte. Stattdessen werde er bei seinem eigenen Dienst Truth Social bleiben, sagte Trump Fox News Digital am Freitag. "Es gefällt mir hier mehr", erklärte Trump. "Ich mag Elon, aber ich bleibe bei Truth." Musk hatte die permanente Sperre von Trump im Mai als "moralisch falsch und einfach nur dumm" kritisiert.

"Ich mag Elon und wünsche ihm viel Glück", sagte Trump Fox News Digital. Zugleich schränkte er ein: "Ich denke nicht, dass Twitter ohne mich erfolgreich sein kann." Tatsächlich war es für Twitter nach seiner Verbannung nicht schlechter gelaufen.

Das soziale Netzwerk des ehemaligen US-Präsidenten stand zuletzt vor den Vorwürfen, seine Rechnungen nicht zu begleichen. Zudem fehlten offenbar interessierte Nutzer und vor allem Werbekunden auf Trumps eigener Plattform. Die zunächst nur für iOS gestartete App ist mittlerweile auch für Android verfügbar – der Börsengang steht noch aus.

Trump hatte auch schon früher gesagt, dass er nicht zu Twitter zurückkehren würde, auch wenn er dürfte. Andererseits ging es damals eher um eine theoretische Möglichkeit, während jetzt Musk bereits Twitter-Eigentümer ist. Bei Twitter hatte Trump mehr als 80 Millionen Follower. Bei seiner Twitter-Kopie Truth Social sind es nur wenige Millionen. Wenn Trump sich für eine Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 entscheiden sollte, könnte er eine größere Plattform gut gebrauchen.

(bme)