US-Effizienzbehörde DOGE existiert nicht mehr

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Die Abteilung sollte den Staatsapparat verschlanken und Milliarden einsparen. Doch das "Department of Government Efficiency" (etwa: Abteilung für Regierungseffizienz, kurz DOGE) wurde offensichtlich aufgelöst, obwohl sein Mandat noch nicht abgelaufen ist.

"Das gibt es nicht", antwortete Scott Kupor, Direktor des Office of Personnel Management, Anfang dieses Monats der britischen Nachrichtenagentur Reuters auf die Frage dem Status von DOGE. Es sei keine "zentralisierte Einrichtung" mehr.

Es war das erste Mal, dass von offizieller Stelle ein Ende der Abteilung bestätigt wurde. Bisher habe sich kein Beamter derart geäußert, schreibt Reuters, auch nicht, nachdem US-Präsident Donald Trump und der Unternehmer und DOGE-Beauftragte Elon Musk sich überworfen und Musk das Weiße Haus verlassen habe.

Bisher gab es nur Andeutungen

Es habe lediglich Andeutungen gegeben, dass das umstrittene DOGE nicht wie geplant bis Juli 2026 aktiv bleibe, schreibt Reuters: So habe Trump in letzter von DOGE immer in der Vergangenheitsform gesprochen. Die aktuelle DOGE-Leiterin Amy Gleason ist zusätzlich Beraterin von US-Gesundheitsminister Robert Kennedy. Zuletzt sei sie öffentlich fast nur noch in dieser Rolle aufgetreten. Andere DOGE-Mitarbeiter hätten ebenfalls neue Funktionen.

Trump hatte die Einrichtung von DOGE bereits nach seiner Wahl angekündigt. Am ersten Tag im Amt beauftragte er Musk und den ehemaligen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Vivek Ramaswamy mit dem Aufbau des DOGE. Ziel war eine Strukturreform, die den Behördenapparat effizienter gestalten und dadurch viel Geld sparen sollte. Dafür sollte das DOGE bis Sommer kommenden Jahres Zeit haben.

Musk nannte das DOGE die "Kettensäge für die Bürokratie". In den ersten Monaten begann die Behörde, Bundesbehörden das Budget zu kürzen oder sie zu verkleinern, indem sie Mitarbeiter entließ. Das Personal, das Musk und Ramaswamy dafür einsetzten, war für die Aufgabe nicht unbedingt geeignet und die Methoden fragwürdig.

Das DOGE behauptete, dem Staatsetat Ausgaben in zweistelliger Milliardenhöhe eingespart zu haben. Unabhängig überprüfen lässt sich das jedoch nicht.

(wpl)