Umweltministerium: "Beschleunigter Bau von Autobahnen nicht per se sinnvoll"

Eigentlich sollte die Infrastruktur schneller als bisher ertüchtigt werden. Doch ein Ministerium stellt das bei Flughäfen und Autobahnen infrage.

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Autobahn

(Bild: BMW)

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  • dpa

Bei der geplanten Beschleunigung von Infrastrukturprojekten hat sich das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz gegen einen schnelleren Bau von Autobahnen ausgesprochen. Der Fokus müsse auf Projekten für die Energiewende, Energiesicherheit und Transformation zur Klimaneutralität liegen, sagte ein Sprecher von Ministerin Steffi Lemke (Grüne) der dpa. Hintergrund sind Berichte, nach denen die Bundesregierung den Weg für einen Gesetzentwurf frei gemacht haben, der Verfahren vor Verwaltungsgerichten zu Infrastrukturprojekten beschleunigen soll, was auch die Straße miteinbeziehen würde.

Der Sprecher Lemkes sagte dazu, die Abstimmungen der Regierung dazu seien auf gutem Wege, aber noch nicht abgeschlossen. "Bei der Beschleunigung von Projekten ist eine klare Priorisierung wichtig", sagte der Sprecher. "Nicht alle Vorhaben können gleichzeitig beschleunigt werden, dafür reichen die Ressourcen der Verwaltungen und Gerichte nicht aus." Der Fokus müsse daher auf Projekten für die Energiewende, die Energiesicherheit und die Transformation zur Klimaneutralität liegen. Den Bau von Autobahnen oder Flughäfen zu beschleunigen, sei nicht per se sinnvoll, weil sie dem Ziel der Klimaneutralität entgegenstünden.

Ein von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bereits im August vorgelegter Entwurf sieht vor, dass Verwaltungsgerichtsverfahren bei Infrastrukturprojekten wie Windrädern, Stromtrassen oder Flüssiggas-Terminals künftig deutlich schneller abgeschlossen werden als bisher. Auch der Bau von Straßen und Eisenbahnschienen soll demnach beschleunigt werden. Umweltverbände hatten teils heftige Kritik an den Plänen geübt.

(mfz)