Unbekannte Flugobjekte: US-Abgeordnetenhaus stimmt für Ufo-Meldesystem

Das Pentagon soll ein "sicheres System" für Berichte über die Sichtung unidentifizierter Luftphänomene einrichten. Hinweisgeber erhalten Whistleblower-Status.

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Ein UFO auf einem US-Militärvideo.

(Bild: U.S. Department of Defense)

Von
  • Dr. Stefan Krempl
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Das US-Repräsentantenhaus drängt darauf, ein sicheres Verfahren zu schaffen, über das Hinweisgeber ohne Angst vor Repressalien Sichtungen unidentifizierter Flugobjekte (Ufos) und vergleichbarer Luftphänomene melden können. Es hat dazu einen Änderungsantrag zum National Defense Authorization Act (NDAA) für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen. Der Gesetzentwurf passierte die Abgeordnetenkammer insgesamt am Donnerstag. Mit dem Zusatz sollen Informanten ähnlich geschützt werden wie Whistleblower, die Alarm schlagen bei Missständen innerhalb von Behörden oder Firmen.

Die Zahl der nicht erklärbaren einschlägigen Beobachtungen beim US-Militär ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen, war jüngst bei einer Anhörung zu Ufos im US-Abgeordnetenhaus deutlich geworden. Hinweise darauf, dass unter den unerklärlichen Himmelsobjekten solche außerirdischen Ursprungs sind, gibt es demnach noch nicht.

Wegen diverser Gründe zögerten US-Soldaten und Auftragnehmer der Regierung traditionell, Informationen über solche Vorfälle unabhängig von ihrer Stichhaltigkeit weiterzugeben. Der die Anhörung leitende Abgeordnete André Carson von den Demokraten rief daher dazu auf, die Meldung von Ufo-Sichtungen von ihrem Stigma zu befreien. Die Geheimniskrämerei hat Kritikern Nahrung gegeben, dass die US-Exekutive und Rüstungsfirmen frühere Ufo-bezogene Programme und Beweise verheimlichen könnten.

Ruben Gallego von den Demokraten und der Republikaner Mike Gallagher brachten daher einen Korrekturvorschlag zum NDAA ein, wonach Hinweisgeber zu Ufo-Phänomenen ungeachtet früherer schriftlicher oder mündlicher Geheimhaltungsvereinbarungen bei Meldungen nicht gegen Bundesgesetze über vertrauliche Informationen verstoßen. Der Leiter der neuen Airborne Object Identification and Management Synchronization Group (AOIMSG), die im Auftrag des Pentagons und des Beauftragten für die US-Geheimdienste mit der laufenden Ufo-Untersuchung betraut ist, soll zudem ein "sicheres System" für die Entgegennahme von Berichten über alle einschlägigen Ereignisse installieren.

Das Meldeverfahren wird dem Vorhaben nach von "designierten und weithin bekannten, leicht zugänglichen und entsprechend geprüften Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums und der Nachrichtendienste" als Teil der AOIMSG verwaltet. Alle Informationen müssen dem Antrag zufolge zunächst geprüft werden, "um eine unbefugte öffentliche Berichterstattung oder eine Gefährdung von ordnungsgemäß als geheim eingestuften militärischen und nachrichtendienstlichen Systemen, Programmen und damit verbundenen Aktivitäten zu verhindern".

Zugleich soll es Bundesbehörden und Auftragnehmern der Regierung aber untersagt werden, Strafmaßnahmen gegen Hinweisgeber zu ergreifen. Sollten dennoch Sanktionen verhängt werden, könnten die Betroffenen beim United States Court of Federal Claims eine private Zivilklage gegen die Regierung oder einen anderen Arbeitgeber einreichen. Als Rechtsmittel sind konkret etwa Unterlassungsklagen und "Schadenersatz mit Strafcharakter" vorgesehen.

Der für die Militärgeheimdienste zuständige Vizeverteidigungsminister Ronald Moultrie versprach bei der Anhörung im Mai mehr Transparenz rund um unidentifizierte Luftphänomene. Er beklagte dabei aber ein Dilemma: Einerseits wolle das US-Militär die Öffentlichkeit dazu besser informieren, andererseits müsse man gewisse militärische Informationen schützen. Das geplante interne Meldesystem soll dem US-Parlament nun eine Übersicht verschaffen, bei welchen Sichtungen es sich tatsächlich um unerklärbare Himmelsphänomene handeln könnte oder ob zur gleichen Zeit am gleichen Ort Tests von Militärs stattfanden.

Der bereits am Mittwoch vorab angenommene Änderungsantrag sieht in diesem Sinne vor, dass die US-Regierung rasch einen ersten Bericht an die zuständigen Kongressausschüsse schickt, in dem sie das Meldesystem beschreibt. Dieser soll im Anschluss veröffentlicht wird. Später müsste die Exekutive jährlich Berichte liefern, die eine Zusammenfassung der eingegangenen Hinweise enthalten.

Weitere Änderungen der Abgeordneten am NDAA sehen ein Verbot des Einsatzes von Drohnen des chinesischen Herstellers DJI durch Auftragnehmer des Pentagons vor, obwohl das US-Verteidigungsressort diese prinzipiell für sicher hält. Auch ein Pilotprogramm zur Bevorratung vorrangiger Halbleiter, die für wichtige Verteidigungssysteme benötigt werden, ist geplant. Die Abgeordneten stimmten mit der Initiative ferner für die Einrichtung einer Weltraum-Nationalgarde (Space National Guard), was US-Präsident Joe Biden aber entschieden ablehnt.

Der von den Volksvertretern mit 329 zu 101 Stimmen verabschiedete NDAA-Entwurf muss noch mit dem US-Senat abgestimmt werden, in dem die Demokraten fester im Sattel sitzen als im Repräsentantenhaus. Biden könnte letztlich zudem sein Veto einlegen.

(tiw)