Von der Leyen wirft China Cyberangriffe auf Krankenhäuser in der EU vor

Die Präsidentin der EU-Kommission hat in einem Gipfelgespräch der chinesischen Führung klargemacht, dass solche Attacken nicht tolerierbar seien.

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Der 22. chinesisch-europäische Gipfel fand online statt.

(Bild: EU-Kommission)

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich während eines Gesprächs mit Chinas Präsident Xi Jinping über staatliche Hacker beschwert. Diese hätten auch während der Corona-Krise kritische Infrastrukturen wie Kliniken und andere Einrichtungen des Gesundheitssystems angegriffen.

"Wir haben Attacken auf Computersysteme, auf Krankenhäuser gesehen, und wir kennen ihren Ursprung", erklärte von der Leyen nach der Unterredung laut dem Magazin Politico. Die EU-Seite habe "klar darauf hingewiesen, dass dies nicht toleriert werden kann".

Von der Leyen bezieht sich auf einen Bericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), laut dem neben Akteuren aus Russland auch politische Kräfte aus China während der Pandemie zunehmend mit Desinformationen zu überziehen versuchen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sprach in diesem Zusammenhang bereits von einem "globalen Kampf der Narrative". Die Kommission will mit Fakten dagegenhalten.

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Von der Leyen wies laut EU-Kommission in dem Gespräch auch auf die Bedeutung der digitalen Transformation und des Klimaschutzes hin; zwei Schlüsselüberlegungen, die die Erholung Europas nach dem Coronavirus untermauern sollen. Die Präsidentin forderte Peking auch auf, sich nach 2050 so bald wie möglich zur Klimaneutralität zu verpflichten.

Der Präsident des EU-Rates, Charles Michel, verwies während des Gesprächs auf die besonders "dynamische Handelsbeziehung" mit China, die sich im Durchschnitt auf über eine Milliarde Euro pro Tag belaufe. Die EU sei damit Chinas wichtigster Handelspartner. Es sei aber nötig, dieses Verhältnis "wieder ins Gleichgewicht zu bringen".

(anw)