Wegen Einschränkung der Redefreiheit: Parler klagt erneut gegen Amazon

Die Twitter-Alternative Parler hat die erste Klage gegen Amazon selbst einkassiert und wirft Amazon nun vor, die Redefreiheit eingeschränkt zu haben.

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(Bild: Ascannio/Shutterstock.com)

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  • dpa

Die bei Anhängern von Ex-Präsident Donald Trump, Rechten und Rechtsextremen populäre Twitter-Alternative Parler hat eine Klage gegen Amazon fallen gelassen – und Amazon gleich wieder verklagt. Diesmal wirft Parler seinem ehemaligen Infrastruktur-Dienstleister nicht mehr Vertragsbruch und Wettbewerbsverstöße, sondern eine Einschränkung der Redefreiheit vor.

Amazon hatte Parler unter Verweis auf Gewaltaufrufe rund um die Attacke von Trump-Anhängern auf das Kapitol in Washington Anfang Januar von den AWS-Cloud-Servern verbannt. Parler war danach wochenlang vom Netz, ist inzwischen aber mit einem neuen Cloud-Anbieter wieder online. In dem ersten Gerichtsverfahren im Bundesstaat Washington war es Parler unter anderem nicht gelungen, Amazon per einstweiliger Verfügung zur Wiederaufnahme des Dienstes zu zwingen.

In der neuen Klage behauptet Parler unter anderem, Amazon habe den Dienst daran hindern wollen, eine "Plattform für konservative Stimmen inklusive Donald Trump" zu werden. Amazon wies den Vorwurf zurück und bekräftigte in einer Stellungnahme beim Finanzdienst Bloomberg, dass es bei Parler Aufrufe zu Gewalt gegeben habe, die gegen die Vertragsbedingungen verstießen.

Parler bezeichnet sich als eine auf Redefreiheit ausgerichtete Online-Plattform. In der Realität war es eine Art Twitter-Kopie, wo alles erlaubt ist. Die noch verhältnismäßig kleine Plattform verzichtete weitgehend auf Regulierung von Inhalten und unternahm damit auch wenig gegen Hassreden, Drohungen und die Verbreitung falscher Informationen. Angesichts eines zunehmend härteren Vorgehens von Twitter und Facebook gegen Gewaltaufrufe und Verschwörungstheorien wanderten schon im vergangenen Jahr verstärkt Trump-Anhänger zu Parler ab.

(olb)