Whitepaper: Digitale Souveränität als neue staatliche Aufgabe definieren

Ein Staat, der digital nicht von anderen abhängig sein will, muss die Sache systematisch angehen. Ein neues Whitepaper hilft weiter.

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(Bild: Motortion Films/Shutterstock.com)

Von
  • Jürgen Diercks

Digital souverän zu sein, ist ein wichtige Sache für den Einzelnen, aber auch für den Staat. Der Einzelne benötigt Medienkompetenz und ein grundsätzliches Vertrauen in die Technik sowie in die weiteren Rahmenbedingungen, etwa den Datenschutz. Der Staat muss hingegen zusätzlich in der Lage sein, seine Aufgaben auch bei zunehmender Digitalisierung zu erfüllen und öffentliche Leistungen verlässlich erbringen zu können, ohne dass beispielsweise Geheimdienste, feindlich gesonnene Staaten oder Kriminelle ihn dabei über Gebühr behindern.

So zeigt sich etwa das Speichern von Informationen auf Servern fremder Nationen mit anderen Rechtssystemen als ein zunehmendes Problem, dem mit geeigneten Maßnahmen begegnet werden muss. Das Ganze ist jedoch noch mit vielen Unwägbarkeiten behaftet und einem ständigen schnellen Wandel unterworfen. Letztlich geht es um das Zurückgewinnen von Handlungsautonomie und Sicherheit, die durch die Übermacht US-amerikanischer IT-Dienste stark ins Wanken geraten ist.

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Wie man mit den vielfältigen Abhängigkeiten in einem digitalen Staat umgehen sollte, hat das Kompetenzzentrum Öffentliche IT, das gefördert wird vom Bundesinnenministerium und dem Fraunhofer-Institut für Öffentliche Kommunikationssysteme FOKUS, in einem Whitepaper beschrieben. Das Kompetenzzentrum versteht sich als Ansprechpartner und Denkfabrik für Fragen der öffentlichen IT und legt besonderes Augenmerk auf gesellschaftliche Entwicklungen und die sich daraus ergebenden Handlungen. Die wichtigste Schlussfolgerung ist, dass digitale Souveränität eine neue staatliche Aufgabe sein muss, die nicht weiter bei Unternehmen oder anderen nichtstaatlichen Organisationen angesiedelt sein darf.

(jd)