YouTube erweitert Richtlinie zu Fehlinformationen nach der Bundestagswahl 2021

Kurz vor der Bundestagswahl 2021 informierte YouTube alle Content-Creators per E-Mail über eine weitere Richtlinie – speziell für Inhalte nach der Wahl.

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(Bild: Michael Vi/Shutterstock.com)

Von
  • Bernd Mewes

Zwei Tage vor der Wahl informierte YouTube seine Content-Creators über eine Aktualisierung der Richtlinie zu Fehlinformationen über Wahlen. In der heise online vorliegenden E-Mail geht es insbesondere um den Ausgang der Wahlen und die folgenden Inhalte. Die "Wahlintegritätsrichtlinie" findet demnach Anwendung, sobald das endgültige Ergebnis offiziell festgestellt wurde.

YouTube entfernt nach der neuen Richtlinie alle Inhalte mit Falschbehauptungen über das Wahlergebnis. Darunter fällt das Verbreiten von Falschinformationen zu Betrugsfällen, Fehlern oder Pannen, die das Ergebnis der Bundestagswahl beeinflusst hätten. Ebenso führen Falschaussagen über die Bildung einer neuen Regierung und die Ernennung des nächsten Kanzlers zur Löschung der Inhalte bis hin zur Sperrung des Kanals.

Die "Wahlintegritätsrichtlinie" ist zusätzlich zu den Richtlinien zu Fehlinformationen über Wahlen von YouTube versendet worden. Generell dürfen irreführende und technisch manipulierte Inhalte, die demokratische Prozesse behindern, auf Googles Videoplattform nicht veröffentlicht werden. Dazu zählen Falschaussagen, die zur Wahlbehinderung führen und potenzielle Wähler von der Wahl abhalten, die die Wählbarkeit politischer Kandidaten falsch darstellen, die die Rechtmäßigkeit von Wahlen und Wahlergebnissen anzweifeln, ferner die Verbreitung von illegal erworbenen Inhalten mit Bezug auf die Wahl sowie Aufforderungen zur Störung demokratischer Prozesse.

Die allgemeine Richtlinie zur Wahl ist für alle bisherigen US-Präsidentschaftswahlen und die Bundestagswahl 2021 in Deutschland gültig. Die Richtlinien zu Wahlen werden identisch zu allen anderen Community-Richtlinien behandelt. Beim ersten Verstoß wird der Beitrag entfernt und per E-Mail informiert, ein wiederholter Verstoß führt zur Verwarnung und drei Verwarnungen zur Kündigung des Kanals.

Richtlinien zu Fehlinformationen über Wahlen: Community-Richtlinien von YouTube | YouTube Creators

Im Fall der neuen Richtlinie mache YouTube allerdings eine Ausnahme und verschone Kanäle die kommenden 30 Tage. Die Kanalbetreiber laufen demnach nicht Gefahr, beim Verstoß gegen die neuen Vorgaben eine Verwarnung zu erhalten – die Inhalte werden jedoch gelöscht. Google möchte den YouTubern Zeit geben, sich mit den neuen Regeln vertraut zu machen.

Im August kündigte Google an, dass der Zugang zu glaubwürdigen und relevanten Informationen für demokratische Abstimmungen verbessert werden soll. Vertreter von Google Deutschland stellten dazu den "digitalen Werkzeugkasten" vor.

(bme)