Youtube sperrt auf Druck Moskaus Protestwahl-Video von Kremlgegnern

YouTube hat auf Druck der russischen Behörden einen Film gesperrt. Darin ruft das Team Nawalny zur Protestwahl gegen die Kremlpartei Geeintes Russland auf.

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(Bild: Olivier Le Moal/Shutterstock.com)

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  • dpa

Auf Druck von Behörden in Moskau hat die Videoplattform YouTube den Abruf eines Film der Opposition innerhalb Russlands gesperrt. Das Video enthält einen Aufruf zur Protestwahl gegen die Kremlpartei Geeintes Russland samt Wahlempfehlungen; es war vom Team des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny online gestellt worden. Nawalnys Unterstützer selbst sind nicht zur Parlamentswahl zugelassen, die an diesem Sonntag endet. "Das ist ein grober Akt der Zensur", teilten die Kremlgegner nach der Entscheidung von YouTube mit.

"Jetzt hat Google unser YouTube-Video blockiert", sagte Nawalnys Mitarbeiter Leonid Wolkow am Samstagabend. "Das ist jammerschade." Das Video sei wegen "Extremismus" gesperrt. Es habe aber lediglich 225 Namen von zugelassenen Kandidaten für die Wahl enthalten. Auf Twitter liefen die Wahlempfehlungen während des heutigen Haupttags der Abstimmung noch weiter.

Nawalnys Team hatte die Wähler zu einer "schlauen Abstimmung" aufgerufen, um das Machtmonopol der Kremlpartei zu brechen. Die Aktivisten nannten konkrete Namen von Bewerbern anderer Parteien, für die gestimmt werden sollte. Die russischen Behörden hatten das als Einmischung in die Wahl kritisiert und betont, dass Agitation während der Abstimmung verboten sei.

YouTube hat innerhalb Russlands das Video gesperrt, das 225 Namen von zugelassenen Kandidaten der Parlamentswahl enthalt. Es war vom Team des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny online gestellt worden.

Bereits am Freitag hatten Google und Apple Nawalnys Apps aus ihren russischen App-Stores entfernt. Am Samstag teilte auch Telegram-Gründer Pawel Durow mit, er habe die Bots zu Nawalnys Wahlsystem blockiert. Das Team des Kremlgegners zeigte sich enttäuscht, dass die Internetriesen vor den russischen Behörden kuschten. In Russland sind viele Internetseiten mit regierungskritischen Inhalten gesperrt.

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Bei einer Sitzung des Ausschusses im russischen Föderationsrat zum Schutz der staatlichen Souveränität waren am Donnerstag Vertreter von Google und Apple Konsequenzen angedroht worden, sollten sie die oppositionellen Inhalte nicht löschen. Der Vizechef der russischen Kommunikationsaufsicht, Wadim Subbotin, sagte, dass den Konzernen andernfalls Strafen drohten. In anderen Verfahrenen hatten Gerichte immer wieder Geldstrafen gegen die Konzerne verhängt.

(bme)