#heiseshow: Kritik sogar aus Brüssel – wie schlimm ist das Anti-Hass-Gesetz?

Aktuell wird viel über Hass und Hetze im Netz diskutiert. Deutschland prescht mit einem Gesetz vor und zieht Kritik auf sich. Ist die Meinungsfreiheit bedroht?

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Mitte Juni hat der Bundestag einem umstrittenen Gesetz zugestimmt, das der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet dienen soll. Es macht sozialen Netzen weitgehende Vorgaben, wie sie mit strafbaren Inhalten umgehen sollen, und verpflichtet sie auch, in solchen Fällen das Bundeskriminalamt zu informieren. Während die Justiz nicht nur eine wahre Flut derartiger Meldungen befürchtet und es völlig unklar ist, wie die bewältigt werden soll, kommt Kritik nicht nur von den üblichen Seiten. So hat zuletzt auch die EU-Kommission den deutschen (Sonder-)Weg gerügt, denn Brüssel setzt eher auf das Konzept der "regulierten Selbstregulierung", um die Meinungsfreiheit auf den Plattformen möglichst wenig anzutasten.

Angesichts der wachsenden Kritik sprechen wir in der aktuellen Folge über das Gesetz und die Konsequenzen: Mit welcher Begründung wurde die Regelung vorangetrieben? Inwiefern unterscheidet sich das neue Gesetz vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das schon länger kritisiert wird? Halten Kritiker nur die Meldepflicht ans BKA für problematisch? Welche Aspekte stören noch? Welche Gefahren sehen die Gesetzesgegner? Wie argumentieren die Regierungsparteien? Was stört die EU-Kommission und kann sie noch irgendetwas unternehmen?

Diese und viele weitere Fragen – auch der Zuschauer – werden Jürgen Kuri (@jkuri) und Martin Holland (@fingolas) mit c't-Redakteur Holger Bleich (@_robinhob) in einer neuen Folge der #heiseshow besprechen.

#heiseshow: Kritik sogar aus Brüssel – wie schlimm ist das Anti-Hass-Gesetz?
#heiseshow: Technik-News & Netzpolitik

Donnerstags. 12 Uhr. Live. heise online spricht mit Gästen über aktuelle technische Entwicklungen und Netzpolitik. Über Tweets mit dem Hashtag #heiseshow kann vor, während und nach der Sendung mitdiskutiert werden. Die #heiseshow gibt es ...

Fragen an die Moderatoren und Gäste können während der Sendung im Youtube-Chat, in unserem Twitch-Kanal (twitch.tv/heiseonline), im heise-Forum, bei Facebook oder auf Twitter (Hashtag #heiseshow) gestellt werden.

Fragen und Kommentare, die nicht während der Live-Sendung an uns gesendet werden, notieren wir uns. Wir versuchen, diese in die aktuelle Sendung einzubinden. Auch sind Themenvorschläge für die nächste Ausgabe zwischen den Sendungen jederzeit willkommen.

Die #heiseshow wird jeden Donnerstag um 12 Uhr live auf heise online gestreamt. Das Moderatoren-Team bestehend aus Kristina Beer (@bee_k_bee), Martin Holland (@fingolas) und Jürgen Kuri (@jkuri) leitet im Wechsel die auf rund 30 Minuten angelegte Talkshow, in der mit Kolleginnen und Kollegen sowie zugeschalteten Gästen aktuelle Entwicklungen besprochen werden.

Nach der Live-Übertragung ist die Sendung jeweils auch zum Nachschauen und -hören verfügbar.

Die Folgen stehen wahlweise zum Nachhören oder Nachgucken in SD (360p) respektive HD (720p) bereit. Die Links der RSS-Feeds finden Sie auch im nebenstehenden Dossier-Kasten.

(mho)