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147 Millionen Dollar Schadensersatz: RIM verliert Patentstreit

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Als ob RIM nicht schon genug Probleme hätte, muss der kriselnde Blackberry-Hersteller nun auch noch eine erneute Schlappe in Patentstreitigkeiten hinnehmen. Das Unternehmen MFormation, Anbieter von Verwaltungslösungen für mobile Geräte, hat in einer 2008 eingereichten Patentklage gegen RIM obsiegt.

MFormation hatte RIM vorgeworfen, mit den Blackberry-Geräten und der zugehörigen Software gegen die US-Patente 6.970.917 (System and method for remote control and management of wireless devices) und 7.343.408 (System and method for wireless data terminal management using telecommunication signaling network) zu verstoßen. Die beiden Patente waren im August respektive Dezember 2001 eingereicht und im November 2005 beziehungsweise März 2008 zugeteilt worden.

Das Bundesbezirkgsgericht von Nord-Kalifornien entschied nun, dass der Blackberry Enterprise Server (BES), RIMs Software zur Verwaltung und Absicherung des Zugangs mit Blackberrys in Unternehmensnetze, MFormation-Patente verletze. RIM muss nach der Entscheidung 147,2 Millionen US-Dollar Schadensersatz zahlen, berichtete MFormation.

RIM hatte immer bestritten, die MFormation-Patente zu verletzen und ihre Gültigkeit in Frage gestellt. Das Unternehmen zeigte sich enttäuscht von der Gerichtsentscheidung und hält sich alle weiteren juristischen Optionen offen. Zu den weiteren Schritten werde man sich äußern, wenn der zuständige Richter einzelne Detailfragen des Streitfalls geklärt habe. (jk)