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23C3: Rückweisungsquote bei ePass-Bildern noch immer recht hoch

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Laut einer Befragung von 25 Meldeämtern zwischen Februar und September 2006 weisen 67 Prozent der Behörden die eingereichten Fotos für den Biometriepass "hin und wieder" zurück. Dies erklärte Constanze Kurz, Forschungsassistentin an der Berliner Humboldt-Universität, am Donnerstag auf dem 23. Chaos Communication Congress (23C3) in Berlin. Insgesamt habe sich die Situation im Vergleich zu den Anfangszeiten Ende 2005 aber "etwas verbessert". Damals hätten die Verwaltungsmitarbeiter Bürger mit für die digitale biometrische Erfassung nicht geeigneten Bildern "noch zwei- und dreimal nach Hause geschickt". Jetzt hätten nur noch fünf Prozent der Meldestellen angegeben, dass sie eingereichte Fotos "oft" zurückweisen.

Die Verfügbarkeit von Software, mit denen die Verwaltungsmitarbeiter den Antragstellern sicher sagen können, ob ihre Bilder akzeptiert werden, sei von 5 auf 50 Prozent angestiegen. Auch die Zahl der Lesegeräte für den ePass, mit deren Hilfe sich die Bürger über die auf dem RFID-Chip gespeicherten Daten informieren können, "ist von 20 auf 90 Prozent hochgeschnellt". Die Hälfte der mit den Geräten ausgerüsteten Meldeämter würde deren Dienste aber "nicht aktiv anbieten" – die Geräte würden "teilweise im Keller stehen".

Generell bleiben Kurz und andere Biometrieexperten vom CCC bei ihrer Ansicht, dass der ePass keine Effizienzsteigerung bei den Grenzkontrollen bringe und auch nicht als Schutz vor Terroristen tauge. Da der Pass auch mit defektem Chip gültig bleibt, sei der Sicherheitsgewinn minimal. Den "Erträgen" stünden 669 Millionen Euro allein an einmaligen Einrichtungskosten der ersten ePass-Generation und jährlich auflaufende weitere 610 Millionen gegenüber. Kurz kritisierte auch scharf, dass die Bundesdruckerei die Kostenkalkulation für den für 2008 geplanten elektronischen Personalausweis noch immer nicht offen gelegt und die Bundesregierung nicht einmal mal danach gefragt habe. (Stefan Krempl)/ (thl)