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5G-Aufbau: Verkehrsminister Scheuer mahnt Kommunen zu schnellem Handeln

Bundesverkehrsminister Scheuer sieht die Kommunen in der Pflicht, Genehmigungsverfahren von 5G-Mobilfunksendeanlagen zügig voranzutreiben.

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Betonturm mit vielen Mobilfunk-Antennen und Richtfunk-Antennen

(Bild: Daniel AJ Sokolov)

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die Kommunen zu mehr Tempo beim Aufbau der Infrastruktur für das schnelle mobile Internet aufgefordert. "4G und 5G gibt es nicht ohne Sendemasten", sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Wer dies zu Recht einfordert, damit wir dem Anspruch einer führenden Wirtschaftsnation genügen, der muss auch mithelfen, dass diese Sendeanlagen auch gebaut werden können. Wir brauchen bei den Kommunen bei vielen für die Infrastruktur notwendigen Entscheidungen ein bis eineinhalb Jahre. Die Zeit können wir uns aber nicht mehr leisten."

Wer mobil und digital wolle, der brauche die Hardware dazu. "Ich hoffe, dass es eine andere Herangehensweise in der Diskussion vor Ort gibt und nicht nur Bedenken und Negatives", sagte Scheuer, der auch für digitale Infrastruktur zuständig ist. "Man braucht in den Kommunen so lange, weil man die Bürgeranliegen ernst nimmt und weil man mit dem Bürger zusammen etwas vorwärtsbringen möchte. Aber wenn ich allein sehe, dass wir eine Verdrei- oder Vervierfachung der Sendeinfrastruktur brauchen, damit wir flächendeckend 5G haben werden, der weiß auch, dass wir eine echte Aufgabe vor uns haben."

Im Frühjahr sollen Frequenzen für den deutlich schnelleren neuen Mobilfunkstandard 5G versteigert werden. Die von der Bundesnetzagentur erarbeiteten Vergaberegeln sehen vor, dass 98 Prozent aller Haushalte bis Ende 2022 mit schnellem mobilen Internet versorgt sein sollen. Bis Ende 2024 sollen in zwei Schritten alle Autobahnen, Bundes- und Landstraßen sowie wichtige Zugstrecken und Wasserwege mit schnellen mobilen Internet versorgt sein.

Ausbau des Glasfasernetzes

"Wir haben 18.000 Kilometer Glasfaser an unseren Schienen liegen", sagte Scheuer. "Wir wollen, dass die 14.000 Kilometer, die noch nicht mit Glasfaser versehen werden, auch ausgebaut werden." Die Schienenwege hätten auch eine strukturpolitische Komponente, nämlich die Erschließung nicht nur von Metropolen, sondern auch des ländlichen Raums. Wer Glasfaser habe, der habe auch die Möglichkeit, auf 4G und später 5G zu setzen. "Die Ausstattung der Züge muss so sein, dass die Fahrgäste ungestört mit flächendeckendem Mobilfunk im Zug arbeiten können."

Umstritten bei der 5G-Vergabe ist ein verpflichtendes lokales Roaming – das hatten Politiker der Regierungsfraktionen gefordert, um die Netzversorgung in der Fläche zu verbessern. Beim lokalen Roaming würden Handynutzer in einem Funkloch automatisch und kostenlos mit dem Netz eines anderen Telekommunikationskonzerns verbunden werden. Für Verbraucher klingt das sinnvoll, Netzbetreiber werten dies hingegen als betriebswirtschaftlichen Bremsklotz und haben Klage eingereicht, um Rechtssicherheit zu erhalten.

(olb)

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