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60 Jahre BKA: Von der mechanisierten Verbrechensbekämpfung zu INPOL-neu

Heute vor 60 Jahre verabschiedete der Bundestag das erste Bundeskriminalamt-Gesetz: Die erste länderübegreifende Polizei starte mit 355 Spezialisten für kriminaltechnische Nachweisverfahren. Von Beginn an beschäftigte sich das BKA mit den Möglichkeiten, die Informationsverarbeitung zu automatisieren. Den Höhepunkt des Computereinsatzes beim BKA bildete die Rasterfahndung in den 70er-Jahren. Heute, da die Zusammenlegung von BKA und Bundespolizei diskutiert wird, steht das BKA vermutlich vor einer umfassenden Neuorganisation.

Das Bundeskriminalamt wurde mit Leitungspolizisten aufgebaut, die im Nationalsozialismus bei der Gestapo, der geheimen Feldpolizei und beim Sicherheitsdienst der SS Karriere gemacht haben. Nur zwei von 47 Leitern hatten eine weiße Weste. Technisch startete das BKA mit dem Kriminalpolizeilichen Meldedienst (KPMD), der in der Weimarer Republik entwickelt wurde. Doch bereits 1951 erschien in der Kriminalistik ein Artikel über die "Mechanisierte Verbrechensbekämpfung", in der der Autor über ein Lochkartenverfahren als Fahndungsverfahren schwärmte. Die Umsetzung seines Vorschlags war nicht möglich, weil das lückenlose deutsche Meldesystem nach den Erfahrungen des "Dritten Reiches" dezentral geführt wurde.

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Nach ersten Erfahrungen der Landespolizeien, die in den 60er-Jahren mit Systemen wie der Personen-Erkenntnis-Datei auf Basis einer IBM 360/40 landesweite Fahndungen durchführten, wurde Anfang der 70er-Jahre beim BKA das INPOL-System eingerichtet, als die Behörde dank eines neuen BKA-Gesetzes Fahndungsbefugnisse erhielt. Das erste INPOL-System bestand aus der PIOS-Datenbank (Personen Institutionen Organisationen Sachen) und der Umsetzung des alten KPMD in die SSD-Datenbank (Straftaten Straftäter).

INPOL wurde im November 1972 am Frankfurter Flughafen mit 35 Terminals gestartet, der Siemens-Rechner BS-1000 stand im Rechenzentrum der Stadt Frankfurt. 1974 verarbeitete INPOL an 500 bundesweit aufgestellten Terminals täglich 70.000 Anfragen. Im Zuge des Kampfes gegen den RAF-Terrorismus forderte der damalige BKA-Chef Horst Herold die Aufstellung von 8000 Terminals, doch wuchs INPOL nicht über etwa 4000 Terminals hinaus. Im Rahmen des INPOL-Systems wurde von Herold die negative Rasterfahndung eingeführt, die das Täterverhalten nach sozialen Mustern erfasst und nach Unterschieden zum Normalverhalten des unverdächtigen Bürgers sucht. Die Technik wurde Anfang der 80er-Jahre eingestellt, weil die "Zielgruppen" sich auf die Methode einstellten und ihre Verhaltensweisen dem Normalbürger anpassten. INPOL wurde 2003 abgeschaltet.

1988 begann eine BKA-Arbeitsgruppe damit, ein neues Computersystem und zu konzipieren, das bald den Namen INPOL-neu bekam. INPOL-neu musste nicht nur das alte System ablösen, sondern war nach der Wiedervereinigung auch für die Vernetzung der neuen Bundesländer wichtig. Das System startete 2001 mit massiven Problemen und musste wieder abgeschaltet werden, ehe es mit anderer Software bestückt wurde. Erst der Neustart im August 2003 entsprach den Anforderungen des BKA und wurde vom damaligen Innenminister Otto Schily als großer Fortschritt gefeiert. Heute ist das Fahndungssystem INPOL-neu eingebettet in die Arbeit mit dem Schengener Imformationssystem und modernen Ermittlungssystemen, die auch vom BKA genutzt werden.

Seit Bekanntwerden der Vorschläge der "Werthebach-Komission" wehrt sich das BKA gegen Pläne, seine 5000 Mitarbeiter mit der 40.000 Mann starken Bundespolizei zusammenzulegen und die 15.000 Zollfahnder mit Polizeibefugnissen zu integrieren. Während Juristen keine Bedenken haben, dass auf diese Weise eine Superbehörde entsteht, sieht das BKA die Gefahr, die eigene Identität zu verlieren. So geht der Blick nach Berlin, wo sich der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in die Materie einarbeitet. Ursprünglich war geplant, dass Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am morgigen Mittwoch die Pläne des Bundes am derzeitigen Hauptsitz des BKA in Wiesbaden vorstellt und der amtierende BKA-Chef Jörg Ziercke (SPD) eine erste Stellungnahme abgibt. Dieser Termin ist auf unbestimmte Zeit verschoben, da de Maizière nun das Verteidigungsministerium leitet. (Detlef Borchers) / (anw)

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