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A40 in Essen: Erstmals Diesel-Fahrverbot für Autobahn

Die Deutsche Umwelthilfe kann einen weiteren juristischen Erfolg verbuchen: Auch in Essen müssen die Behörden bald Diesel-Fahrverbote verhängen.

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Erstmals Diesel-Fahrverbot für Autobahn – A40 in Essen einbezogen

(Bild: Antranias)

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Diesel-Fahrverbote in Deutschland sollen erstmals auch auf einer vielbefahrenen Autobahn gelten. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ordnete am Donnerstag eine Fahrverbotszone für Essen an, in die es ausdrücklich auch die Verkehrsschlagader A40 auf dem Stadtgebiet einbezogen hat. Betroffen wären von dem Fahrverbot für ältere Diesel ab dem Sommer 2019 auf dem Autobahn-Abschnitt nicht nur Pendler im Ruhrgebiet sondern auch der Auto-Fernverkehr.

Die Richter verpflichteten das Land Nordrhein-Westfalen, entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufzunehmen. Anlass war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die Organisation kämpft für die Einhaltung des bereits seit 2010 EU-weit gültigen Grenzwerts für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid (NO2).

Die Luftbelastung durch den Autobahnverkehr lasse sich vermutlich nur durch Einbeziehung der Strecke in die Umweltzone reduzieren, sagte die Vorsitzende der zuständigen 8. Kammer, Margit Balkenhol. Für Gelsenkirchen ordnete das Gericht ein Fahrverbot für ältere Diesel auf einer Hauptverkehrsstraße an.

Es bestimmte, dass in der neuen Zone in Essen vom 1. Juli 2019 an nur noch Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 5 oder höher, vom 1. September an dann nur noch Diesel-Fahrzeuge der Klasse 6 fahren dürfen. In Gelsenkirchen soll die Kurt-Schumacher-Straße bereits vom 1. Juli an nur noch für Euro-6-Diesel befahrbar sein. Für Gewerbetreibende soll es jeweils Ausnahmen geben.

Die DUH hat in Sachen Luftreinhaltung bereits mehrere Urteile erwirkt. Zuletzt hatte das Verwaltungsgericht Köln in der vergangenen Woche entschieden, dass Köln und Bonn 2019 in zwei Schritten – im April und September – Fahrverbote einführen sollen. Das Land hatte angekündigt, dagegen Berufung einlegen zu wollen. In Hamburg sind Fahrverbote auf zwei Strecken in Kraft, in mehreren anderen Städten wie Berlin, Frankfurt oder Stuttgart sind sie geplant. (mho)

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